Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0

In der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 18.09.2002 wurde über die Beschlussvorlage Nr.: B 02/0490 - Klimaschutz: hier: Solaranlage - nicht abgestimmt, da diese auf Antrag der CDU-Fraktion in die Stadtvertretung gezogen werden soll.

Das abschließende Ergebnis einer Prüfung dieses Verfahrens steht noch aus.

 

Daraus folgt:

 

Wird in diesem Jahr der Beschluss für die Umsetzung der Maßnahme nicht rechtzeitig getroffen, kann die Maßnahme in 2002 nicht umgesetzt werden

Die auf der Haushaltsstelle dafür vorgesehenen Haushaltsmittel werden in die allgemeine Rücklage überführt, falls keiner Übertragung zugestimmt wird.

Bei einer Ausführung der Anlage im Jahr 2003 wird eine geringere Einspeisevergütung in Höhe von 0,4566 Euro gezahlt als in 2002 ( = 0,4811Euro).

 

Istzustand:

 

Nach der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 21.08.2002 wurde das Ingenieurbüro Otto beauftragt, ein Angebot für die geplante Anlage zu erarbeiten.

Um bei einer rechtzeitigen Beschlussfassung die möglichst schnelle Umsetzung zu gewährleisten, wird zur Zeit das für eine beschränkte Ausschreibung erforderliche Leistungsverzeichnis erstellt.

 

 

Herr Behr stellt folgenden Antrag:

 

"Der Ausschuss beschließt, auf dem geneigten Dach des Altbaues der IGS Lütjenmoor eine Photovoltaikanlage mit herkömmlichen Modulen zu errichten.

Mittel in Höhe von max. 50.000 € stehen auf der Haushaltsstelle 1120.95000 zur Verfügung."

 

Herr Behr erläutert den Hintergrund seines Antrages.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Behr abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

Herr Rudolf bittet um eine Vergleich der beiden vorgeschlagenen Solaranlagen inklusive der zu erwartenden CO2 - Einsparung. (siehe Anlage 2)

 

 

Protokollauszug:

 

602

 

681