Frau Hahn erläutert den Antrag der SPD-Fraktion und bittet darum, dass künftig Originalanträge der Einladung zur Ausschusssitzung beigefügt werden.

 

Der Originalantrag der SPD-Fraktion ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

1.        Die Gemeinbedarfsfläche (Kindergarten) im Bebauungsplan Nr. 23 - Garstedt -, Gebiet: Möhlenbarg wird geändert in Wohnbaufläche (Geschosswohnbebauung entsprechend der östlichen und südlichen Wohnbebauung).

2.        Für die entfallene Gemeinbedarfsfläche (Kindergarten) wird ein neuer Standort im Bereich Garstedt gesucht und überplant. Die Planung hat mit Nachdruck zu erfolgen, um schnellstmöglich einen Stand nach § 33 Bau GB zu bekommen.

 

Frau Strommer nimmt ab 18:34 Uhr an der Sitzung teil.

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.