Sitzung: 13.11.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:1
Vorlage: B02/0591
Es
ergibt sich eine Diskussion über den vorgelegten Wirtschaftsplan. Herr
Hallwachs und Herr Seedorff beantworten Fragen des Ausschusses.
Es
wird über den folgenden Vorschlag abgestimmt:
Der
Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft empfiehlt der Stadtvertretung
folgenden Beschluss:
I: Auf
Grund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein
in Verbindung mit § 97 der Gemeindeverordnung für Schleswig-Holstein stellt
die Stadtvertretung durch Beschluss vom ........ 2002 und mit Genehmigung der
Kommunalaufsichtsbehörde den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2003 fest:
1.0 Es betragen EUR EUR
1.1 im Erfolgsplan
die Erträge 79.987.000
die Aufwendungen 76.474.000
der Jahresgewinn 3.513.000
der Jahresverlust ---
1.2 im Vermögensplan
die Einnahmen 15.626.000
die Ausgaben 15.626.000
2.0 Es werden neu festgesetzt
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite
für Investitionen 1.736.000
2.2 der Gesamtbetrag der
Verpflichtungs-
ermächtigungen auf --- ---
2.3 der
Höchstbetrag der Kassenkredite auf 13.000.000
Beschluss:
Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
beschlossen