Sitzung: 18.11.2002 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M02/0598
Herr
Dr. Freter gibt folgenden Bericht:
Auf
der Sitzung 85/VIII des Hauptausschusses am 07.10.2002 bat Frau Algier unter
Punkt 5.8 “die Verwaltung zu prüfen, ob eine andere Organisationsform für die
städtischen Kindertagesstätten, z.B. Umwandlung in Eigenbetriebe, möglich ist?
Welche
Argumente sprechen dafür?
Welche
Argumente sprechen dagegen?”
Um
diese Frage fundiert beantworten zu können müsste intensiv in die Prüfung
verschiedener Aspekte und rechtlicher Voraussetzungen eingestiegen werden. Dies
ist für die kurzfristige Beantwortung einer Anfrage nicht möglich.
Wenn
die weitere Bearbeitung dieses Themas gewünscht ist wird angeregt, den
entsprechenden Beschluss des Hauptausschusses vom 23.09.2002, TOP 5, zur
Auslagerung von Aufgaben in Eigenbetriebe um das Aufgabengebiet
“Kindertagesstätten” zu erweitern.
Protokollauszug 402