Sitzung: 26.11.2002 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:11 Enthaltungen:0
Herr
Paustenbach stellt folgenden Ergänzungsantrag:
"Dem
Hauptausschuss und den Fachausschüssen ist ein Zeit- und Arbeitsplan
vorzustellen sowie bis zur Kommunalwahl (Februar) ein Zwischenbericht zu
geben."
Die
Fraktion Grüne Alternative erklärt die Übernahme des vorstehenden Ergänzungsantrags.
Beschluss:
Die
Betriebssatzung für die Stadtwerke Norderstedt und die Gesellschaftsverträge
der wilhelm.tel GmbH, der EgNo mbH, der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH und der
Haus im Park gGmbH sind mit dem Ziel der Steuerungsoptimierung durch den
jeweils zuständigen Fachausschuss zu prüfen und der Stadtvertretung ggf.
Vorschläge zur Verbesserung vorzulegen.
Dem
Hauptausschuss und den Fachausschüssen ist ein Zeit- und Arbeitsplan
vorzustellen sowie bis zur Kommunalwahl (Februar) ein Zwischenbericht zu geben.
Abstimmung:
Die
so ergänzte Vorlage wurde mit 23 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
Frau
Löw-Krückmann und Herr Leiteritz sind während der Abstimmung nicht anwesend.
Protokollauszug I
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81 (Stadtwerke)