Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:11 Enthaltungen:0

Herr Paustenbach stellt folgenden Ergänzungsantrag:

"Dem Hauptausschuss und den Fachausschüssen ist ein Zeit- und Arbeitsplan vorzustellen sowie bis zur Kommunalwahl (Februar) ein Zwischenbericht zu geben."

 

Die Fraktion Grüne Alternative erklärt die Übernahme des vorstehenden Ergänzungsantrags.

 

Beschluss:

Die Betriebssatzung für die Stadtwerke Norderstedt und die Gesellschaftsverträge der wilhelm.tel GmbH, der EgNo mbH, der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH und der Haus im Park gGmbH sind mit dem Ziel der Steuerungsoptimierung durch den jeweils zuständigen Fachausschuss zu prüfen und der Stadtvertretung ggf. Vorschläge zur Verbesserung vorzulegen.

Dem Hauptausschuss und den Fachausschüssen ist ein Zeit- und Arbeitsplan vorzustellen sowie bis zur Kommunalwahl (Februar) ein Zwischenbericht zu geben.

 

Abstimmung:

Die so ergänzte Vorlage wurde mit 23 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

Frau Löw-Krückmann und Herr Leiteritz sind während der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Protokollauszug                I

                                               201

                                               81 (Stadtwerke)