Sitzung: 21.11.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0618
Zu
diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Waack vom Büro Waack und Dähn anwessend
Herr
Bosse erläutert den Stand des Verfahrens.
Herr
v. Welczek erscheint um 18.37 Uhr zur Sitzung, Frau Pfeiler nimmt nicht mehr
als Ausschussmitglied an der Sitzung teil.
Herr
Waack erläutert die Planung und beantwortet die Fragen des Ausschusses.
Frau
Hahn stellt den Ergänzungsantrag:
Dem
Beschlussvorschlag der Verwaltung wird das folgende beigefügt.
Festzustellen
ist allerdings, dass sich die Verkehrsverhältnisse für Fahrradfahrer und
Fußgänger deutlich gegenüber dem derzeitigen Zustand verschlechtert.
Das
Planungsbüro wird gebeten, die rein auf Kraftfahrzeuge ausgelegte
Entwurfsplanung im Sinne einer Verbesserung der Verhältnisse für Radfahrer und
Fußgänger zu überplanen. Außerdem ist der Grundsatzbeschluss zur
Fahrradwegführung in Kreuzungsbereichen - keine Verschwenkung - umzusetzen.
Herr
Berg erscheint um 18.46 Uhr zur Sitzung.
Frau
Strommer wünscht für die FDP, dass die Problematik der wegfallenden Parkplätze
vor der Post im weiteren Verfahren berücksichtigt wird.
Die
Vorsitzende lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen
Beschluss:
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr stimmt der vorgestellten Planung zum
Ausbau des “ Knotens Ochsenzoll “ grundsätzlich zu.
Festzustellen
ist allerdings, dass sich die Verkehrsverhältnisse für Fahrradfahrer und
Fußgänger deutlich gegenüber dem derzeitigen Zustand verschlechtert.
Das
Planungsbüro wird gebeten, die rein auf Kraftfahrzeuge ausgelegte
Entwurfsplanung im Sinne einer Verbesserung der Verhältnisse für Radfahrer und
Fußgänger zu überplanen.
Außerdem
ist der Grundsatzbeschluss zur Fahrradwegführung in Kreuzungsbereichen - keine
Verschwenkung - umzusetzen.
Die
Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen