Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:0

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Waack vom Büro Waack und Dähn anwessend

 

Herr Bosse erläutert den Stand des Verfahrens.

 

Herr v. Welczek erscheint um 18.37 Uhr zur Sitzung, Frau Pfeiler nimmt nicht mehr als Ausschussmitglied an der Sitzung teil.

 

Herr Waack erläutert die Planung und beantwortet die Fragen des Ausschusses.

 

Frau Hahn stellt den Ergänzungsantrag:

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird das folgende beigefügt.

Festzustellen ist allerdings, dass sich die Verkehrsverhältnisse für Fahrradfahrer und Fußgänger deutlich gegenüber dem derzeitigen Zustand verschlechtert.

Das Planungsbüro wird gebeten, die rein auf Kraftfahrzeuge ausgelegte Entwurfsplanung im Sinne einer Verbesserung der Verhältnisse für Radfahrer und Fußgänger zu überplanen. Außerdem ist der Grundsatzbeschluss zur Fahrradwegführung in Kreuzungsbereichen - keine Verschwenkung - umzusetzen.

 

Herr Berg erscheint um 18.46 Uhr zur Sitzung.

 

Frau Strommer wünscht für die FDP, dass die Problematik der wegfallenden Parkplätze vor der Post im weiteren Verfahren berücksichtigt wird.

Die Vorsitzende lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr stimmt der vorgestellten Planung zum Ausbau des “ Knotens Ochsenzoll “ grundsätzlich zu.

Festzustellen ist allerdings, dass sich die Verkehrsverhältnisse für Fahrradfahrer und Fußgänger deutlich gegenüber dem derzeitigen Zustand verschlechtert.

Das Planungsbüro wird gebeten, die rein auf Kraftfahrzeuge ausgelegte Entwurfsplanung im Sinne einer Verbesserung der Verhältnisse für Radfahrer und Fußgänger zu überplanen.

Außerdem ist der Grundsatzbeschluss zur Fahrradwegführung in Kreuzungsbereichen - keine Verschwenkung - umzusetzen.

 

Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen