Sitzung: 02.12.2002 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:5 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:5
Vorlage: B02/0575
Herr Bürgermeister Grote
erläutert die den Mitgliedern vorliegende Änderungsliste und die darin
erscheinenden Veränderungen zum Nachtrag 2002 (Anlage 1).
Durch die Einsparung
"Meldung nicht benötigter Mittel durch Fachämter" in Höhe von €
369.200,- im Vermögenshaushalt sind keine politisch beschlossenen Vorhaben
betroffen.
Herr Kühl bittet darum,
detaillierte Begründungen zur Rückgabe der vorgenannten Mittel. Diese werden
von der Verwaltung schriftlich nachgereicht.
Frau Reinders nimmt ab
18:15 Uhr an der Sitzung teil.
Beschluss:
Es wird folgende 1.
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2002 beschlossen:
1. Nachtragshaushaltssatzung
der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2002
Aufgrund des § 80 der
Gemeindeordnung wird nach Beschluß der Stadtvertretung vom folgende Nachtragshaushaltssatzung
erlassen:
§ 1
Mit dem
Nachtragshaushaltsplan werden
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erhöht um |
Vermindert um |
Und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans Einschließlich der Nachträge |
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Gegenüber bisher |
Nunmehr festgesetzt auf |
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EUR |
EUR |
EUR |
EUR |
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1.
im Verwaltungshaushalt |
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die Einnahmen |
1.550.500 |
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147.355.900 |
148.906.400 |
die Ausgaben |
1.550.500 |
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147.355.900 |
148.906.400 |
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2.
im Vermögenshaushalt |
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die Einnahmen |
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1.412.100 |
23.968.300 |
22.556.200 |
die Ausgaben |
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1.412.100 |
23.968.300 |
22.556.200 |
§ 2
Es wird neu festgesetzt:
Der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen |
von bisher 7.242.600 EUR |
auf 6.852.600 EUR |
Die kommunalaufsichtliche
Genehmigung wurde am
erteilt.
Norderstedt, den
Grote
Bürgermeister
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 5
Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Protokollauszug 201