Sitzung: 05.02.2003 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Frau
Reinders fragt an, wie es zu den Umstimmigkeiten bei der Handhabung der
Ermäßigung des Verpflegungsgeldes bei Geschwisterkindern zwischen städtischen
und nichtstädtischen Trägern kommen konnte ?
Herr
Struckmann teilt hierzu mit, dass aufgrund des Vertragsabschlusses mit den
nichtstädtischen Trägern eine Bezuschussung der Verpflegungsgeldermäßigung
durch die Stadt nicht mehr erfolgt. Aufgrund falscher Bescheide über die Höhe
der Ermäßigung der Regelgebühr wurde den Eltern weiterhin eine Ermäßigung des
Verpflegungsgeldes gewährt. Die meistens Fälle beziehen sich auf den Zeitraum
01.01.2001 - 31.07.2002.
Zudem
fragt Frau Reinders an,
-
ob
es zu einer erhöhten Anzahl von Abmeldungen seitens der Eltern gekommen ist,
weil
diese die Gebühr nicht zahlen können/wollen.
-
ob
es einen negativen Trend bei der Zahlungsmoral der Eltern gibt
Beide
Fragen beziehen sich auf die städtischen und nichtstädtischen Einrichtungen.