Es sind zwei Reinigungsautomaten in Schulsporthallen defekt. Es sind dringend Ersatzbeschaffungen notwendig.

 

Im Vermögenshaushalt stehen für die Neubeschaffung dieser Geräte keine Mittel mehr zur Verfügung, da die für das Haushaltsjahr 2003 eingeworbenen Mittel – im Rahmen der Modernisierung des Reinigungsdienstes – für die Neubeschaffung von Reinigungswagen an Grundschulen eingeplant waren und bereits beauftragt wurden.

 

Da im Rahmen der Umsetzung des Zukunftskonzeptes für den Reinigungsdienst auch einige Schulsporthallen an private Reinigungsunternehmen vergeben werden sollen, erscheint zum jetzigen Zeitpunkt eine Neubeschaffung aus Mitteln des Vermögenshaushaltes als nicht sinnvoll.

 

Seitens des Reinigungsdienstes wurde daher das Leasen der beiden benötigten Geräte befürwortet.

 

Es wurde eine Haushaltsstelle “Leasing Reinigungsmaschinen” 6012.53000 geschaffen. Die Haushaltsstellen “Unterhaltung Reinigungsmaschinen” 6012.52000 ff. konnten im laufenden Haushaltsjahr um 2.400,00 € reduziert werden, so dass Deckungsmittel für das Leasingverfahren  zur Verfügung stehen. Die Haushaltsansätze “Unterhaltung Reinigungsmaschinen” der nächsten Haushaltsjahre werden ebenfalls reduziert, so dass auch hier Haushaltsmittel für Leasing zur Verfügung stehen. Durch das Leasing fallen folglich keine Zusatzkosten an.

 

Die Mittel in Höhe von 2.400,00 € wurden auf der Haushaltsstelle 6012.53000 bereitgestellt.

 

Es wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Der Auftrag wurde an den Bieter, der das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet hat, erteilt.

 

 

Protokollauszug                68