Sitzung: 27.08.2003 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Frau
Hahn beantragt, die Vorlage um € 50.000,- zu kürzen und zunächst zu klären,
welche Nutzung durch die Feuerwehr geplant ist und ob dazu ein Erhalt der
ehemaligen Brennerei notwendig ist.
Weiterhin
bittet Frau Hahn darum, für die entstandenen Mehrkosten eine Gegenüberstellung
der geplanten und der tatsächlich entstandenen Kosten zu erhalten.
Frau
Kühl fragt an, ob ein Erhalt zum jetzigen Zeitpunkt sich günstig auf die
Substanz auswirken würde. Herr Langhein beantwortet dieses positiv.
Frau
Algier und Frau Kühl schließen sich dem Antrag von Frau Hahn an.
Abstimmung
zum Antrag:
einstimmig.
Beschluss:
Es
wird der Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für
2003
(kassenwirksam 2004) in Höhe von 235.000,00 EURO auf der Haushaltsstelle
1300.950000 zugestimmt.
Die
Deckung erfolgt aus der VE Wohnungsbaudarlehen.
Der
vorstehend beschlossene Änderungsantrag ist berücksichtigt.
Abstimmung:
Die
so geänderte Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Protokollauszug 20
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