Sitzung: 10.09.2003 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0350
Die
Verwaltung beantwortet Fragen zur Vorlage.
Herr
Leiteritz gibt für die CDU-Fraktion die folgende Erklärung ab:
Die
CDU behält sich vor, weitere Konsolidierungsmaßnahmen des Gesamthaushaltes im
Rahmen der weiteren Beratungen einzubringen.
Der
Ausschuß für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt:
1.
die
in der beigefügten Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den
Stellenplan 2004/2005 gegenüber dem Stellenplan 2003
2.
gemäß
des als Anlage beigefügten Fachbereichsbudget des Amtes für Finanzen
2.1
die
Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt
2004/2005
2.2
die
Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2004/2005
2.3
die
Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2004/2005
Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen
einstimmig beschlossen