Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Zu Beginn verteilt Herr Bertram die Änderungsliste zum Haushalt 2004/2005 des Fachbereiches Schule und Sport (s. Anlage 1).

 

 

Stellenplan des Amtes 40

 

Es werden keine Anträge gestellt.

 

Abstimmungsergebnis zum Stellenplan: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

Fachbereichsbudget/Kostenrechnende Einrichtungen

 

Antrag CDU-Fraktion:

Aufgrund des derzeitigen Rechnungsergebnisses ist eine Kürzung der Mittel gerechtfertigt.

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2004/2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2004/2005

2000.65200

Gema-Gebühren, Reisekosten, Wegstreckenentschädigung

5.000,-- €/

5.000,-- €

- 2.500,-- €/

- 2.500,-- €

2.500,-- €

2.500,-- €

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Auf der Haushaltsstelle 5600.5500 - Fahrzeugunterhaltung wurden bei einem Ansatz von 20.000,-- € bisher 14.011.64 € (Stand: 01.10.2003) ausgegeben.

 

 

Antrag CDU-Fraktion:

Aufgrund des derzeitigen Rechnungsergebnisses ist eine Kürzung der Mittel gerechtfertigt.

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2004/2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2004/2005

4601.65400

Reisekosten

3.600,-- €/

3.600,-- €

- 1.600,-- €/

- 1.600,-- €

2.000,-- €

2.000,-- €

4601.65401

Wegstreckenentschädigung

1.900,-- €/

1.900,-- €

- 1.400,-- €/

- 1.400,-- €

   500,-- €/

   500,-- €

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Antrag Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion:

Die Schulen sind vom Schulträger in den vergangenen Jahren gut ausgestattet worden. Diese Ausstattung muss erhalten bleiben.

Schon im vergangenen Jahr wurden 10 % des Budgets gekürzt. Das darf sich jetzt nicht ständig automatisch wiederholen.

Deshalb beantrage ich im Namen der SPD-Fraktion, dass die im vorgesehenen Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen der Schulbudgets um 10 % nicht umgesetzt wird.

 

Anmerkung der Verwaltung: Hierfür ist eine Erhöhung der Ansätze um insgesamt 81.400,-- € erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Ehrenfort: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Somit ist der Antrag ablehnt.

 

Herr Hagemann dankt der Verwaltung für die Aufbereitung der Berichtsvorlage zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades der Kindertagesstätten.

 

 

Die CDU-Fraktion stellt folgende Anträge zu denen einzeln abgestimmt wird:

 

1.        Einführung von Schließzeiten (3 Wochen in den Sommerferien, 1 Woche zum Jahreswechsel)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

2.        Kernzeit und Einkauf Randzeiten

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

3.        Vermietung der Räume

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

4.        Reduzierung der pädagogischen Sachmittel um 50.000,-- €

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2004/2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2004/2005

4640.52000

Inventarunterhaltung/-ergänzung

39.800,-- €/

40.400,-- €

- 16.000,-- €/

- 15.500,-- €

23.800,-- €

24.900,-- €

4640.57020

Verwaltung und Betrieb

74.900,-- €/

80.100,-- €

- 30.000,-- €/

- 30.500,-- €

44.900,-- €/

49.600,-- €

4640.65000

Geschäftsbedürfnisse

11.400,-- €

11.400,-- €

-   4.000,-- €/

-   4.000,-- €

  7.400,-- €/

  7.400,-- €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

Desweiteren bittet der Ausschuss die Verwaltung folgende Punkte einer eingehenden Prüfung zu unterziehen und dem Ausschuss das Ergebnis vorzulegen:

1.        Einführung einer Bearbeitungsgebühr für Aufnahmeanträge und Widersprüche

2.        Verkauf von Plätzen (z.B. an Firmen)

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

 

Hiernach erfolgen die Abstimmungen zu den Änderungslisten der Fachbereiche Jugend und Sport (Anlage 1 zum Protokoll) und Kinderbetreuung und Jugendarbeit (Anlage 5 der Vorlage).

 

Abstimmungsergebnis Änderungsliste Jugend und Sport:

 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

Abstimmungsergebnis Änderungsliste Kinderbetreuung und Jugendarbeit einschliesslich kostenrechnender Einrichtungen:

einstimmig

 

 

Die Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt 2004/2005 wird mit o.g. Änderungen, vorbehaltlich eventueller Einsparungsmöglichkeiten durch "Jugend 2010" nach der Vorlage am 05.11.2003, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

19:07 Uhr: Herr Wochnowski erscheint zur Sitzung

                      Herr Thies verläßt die Sitzung

 

 

Vermögenshaushalt

 

Antrag der CDU-Fraktion:

Grundschule Heidberg

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2004/2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2004/2005

2108.95xxx

Einfriedigung Pausenhof

---

+ 15.000,-- €

15.000,-- €

(2004)

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

 

 

Als Antrag der CDU-Fraktion übernommener Verwaltungsvorschlag:

Die Begründung zur Veränderung der Ansätze sind der Anlage 2 zum Protokoll zu entnehmen.

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2006

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2006

2203.95060

Heizkesselerneuerung Hausmeisterhaus

6.000,-- €

- 6.000,-- €

----

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2005

2303.95050

Heizkesselsanierung Hausmeisterhaus 2

7.000,-- €

+ 6.000,-- €

13.000,-- €

               

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Als Antrag der CDU-Fraktion übernommener Verwaltungsvorschlag:

 

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2006

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2006

2702.95020

Heizkesselerneuerung Hausmeisterhaus

13.000,-- €

- 5.000,-- €

8.000,-- €

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Antrag der CDU-Fraktion:

Die Abtrennung zum Festsaal Falkenberg wird zur Zeit als nicht erforderlich angesehen. Es soll eine Verschiebung in das Jahr 2006 erfolgen.

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2005

2302.95010

Abtrennung Festsaal

23.000,-- €

- 23.000,-- €

--

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2006

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2006

2302.95010

Abtrennung Festsaal

--

+ 23.000,-- €

23.000,-- €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

 

Antrag Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion:

Nach einer Besichtigung der Sportanlage des Gymnasiums Harksheide durch den Ausschuss am 13.08.2003 waren wir uns einig, dass sich die Sportanlage in einem schlechten Zustand befindet. Der Ausschuss beschloss, dass Gefahrenpunkte sofort beseitigt werden müssten.

Doch damit ist es nicht getan. Nicht nur die Nebenanlagen, wie z.B. die Weitsprunganlage, sondern die gesamte Anlage bedarf dringend einer Erneuerung, wenn wir den Sport ernst nehmen in dieser Stadt.

Deshalb beantrage ich im Namen der SPD-Fraktion, dass die Sanierung der Sportanlage spätestens im Jahre 2006 erfolgen wird, statt im Jahre 2007 im Investitionsprogramm aufzutauchen.

Die Jahre 2004/2005 könnten dann dafür genutzt werden, im Gespräch zwischen Verwaltung, Schule und Verein die Anlage gemeinsam zu planen, auch mit dem Ziel dadurch die Kosten in einem festen Rahmen zu halten.

 

Herr Wochnowski bittet um eine Sitzungunterbrechung.

19:30 - 19:38 Uhr: Sitzungsunterbrechung

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Ehrenfort: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Somit ist der Antrag ablehnt.

 

Herr Böttcher bittet darum, dass dem Ausschuss regelmäßig die Prioritätenliste der Baumaßnahmen im Bereich des Amtes 40 mit Sachstandsberichten vorgelegt wird.

 

Antrag der CDU-Fraktion:

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2005

2810.95030

Holzverkleidung Sporthalle (Alte)

30.000,-- €

- 30.000,-- €

--

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Hiernach erfolgt die Abstimmung zu der Änderungsliste des Fachbereiches Jugend und Sport (Anlage 1 zum Protokoll).

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Anträge der CDU-Fraktion:

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2004/2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2004/2005

4640.020.9504

Planungs- und Baukosten Garstedt

     47.000,-- €/

1.000.000,-- €

-      47.000,-- €/

- 1.000.000,-- €

--

--

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2005

4640.020.93502

Einrichtungskosten Garstedt

103.000,-- €

- 103.000,-- €

--

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2005

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2005

4640.020.95011

Baukosten

Buckhörner Moor

100.000,-- €

- 100.000,-- €

--

HHST

Bezeichnung

Ansatz

Entwurf

2006

Mehr/

Weniger

Neuer

Ansatz

2006

4640.020.95011

Baukosten

Buckhörner Moor

900.000,-- €

- 900.000,-- €

--

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2004/2005 wird mit o.g. Änderungen, vorbehaltlich eventueller Einsparungsmöglichkeiten durch "Jugend 2010" nach der Vorlage am 05.11.2003, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen

 

 

Die Ansätze des Investitionsprogramm für den Grundhaushalt 2004/2005 wird mit o.g. Änderungen, vorbehaltlich eventueller Einsparungsmöglichkeiten durch "Jugend 2010" nach der Vorlage am 05.11.2003, beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung