Sitzung: 01.10.2003 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Zu
Beginn verteilt Herr Bertram die Änderungsliste zum Haushalt 2004/2005 des
Fachbereiches Schule und Sport (s. Anlage 1).
Stellenplan des Amtes
40
Es
werden keine Anträge gestellt.
Abstimmungsergebnis
zum Stellenplan: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Fachbereichsbudget/Kostenrechnende
Einrichtungen
Antrag
CDU-Fraktion:
Aufgrund
des derzeitigen Rechnungsergebnisses ist eine Kürzung der Mittel
gerechtfertigt.
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2004/2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2004/2005 |
2000.65200 |
Gema-Gebühren,
Reisekosten, Wegstreckenentschädigung |
5.000,--
€/ 5.000,--
€ |
-
2.500,-- €/ -
2.500,-- € |
2.500,--
€ 2.500,--
€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf
der Haushaltsstelle 5600.5500 - Fahrzeugunterhaltung wurden bei einem Ansatz
von 20.000,-- € bisher 14.011.64 € (Stand: 01.10.2003) ausgegeben.
Antrag
CDU-Fraktion:
Aufgrund
des derzeitigen Rechnungsergebnisses ist eine Kürzung der Mittel
gerechtfertigt.
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2004/2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2004/2005 |
4601.65400 |
Reisekosten |
3.600,--
€/ 3.600,--
€ |
-
1.600,-- €/ -
1.600,-- € |
2.000,--
€ 2.000,--
€ |
4601.65401 |
Wegstreckenentschädigung |
1.900,--
€/ 1.900,--
€ |
-
1.400,-- €/ -
1.400,-- € |
500,-- €/ 500,-- € |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Antrag
Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion:
Die
Schulen sind vom Schulträger in den vergangenen Jahren gut ausgestattet worden.
Diese Ausstattung muss erhalten bleiben.
Schon
im vergangenen Jahr wurden 10 % des Budgets gekürzt. Das darf sich jetzt nicht
ständig automatisch wiederholen.
Deshalb
beantrage ich im Namen der SPD-Fraktion, dass die im vorgesehenen
Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen der Schulbudgets um 10 % nicht
umgesetzt wird.
Anmerkung
der Verwaltung: Hierfür ist eine Erhöhung der Ansätze um insgesamt 81.400,-- €
erforderlich.
Abstimmungsergebnis
zum Antrag von Frau Ehrenfort: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Somit
ist der Antrag ablehnt.
Herr
Hagemann dankt der Verwaltung für die Aufbereitung der Berichtsvorlage zur
Verbesserung des Kostendeckungsgrades der Kindertagesstätten.
Die
CDU-Fraktion stellt folgende Anträge zu denen einzeln abgestimmt wird:
1.
Einführung
von Schließzeiten (3 Wochen in den Sommerferien, 1 Woche zum Jahreswechsel)
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen,
1 Enthaltung
2.
Kernzeit
und Einkauf Randzeiten
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
3.
Vermietung
der Räume
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4.
Reduzierung
der pädagogischen Sachmittel um 50.000,-- €
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2004/2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2004/2005 |
4640.52000 |
Inventarunterhaltung/-ergänzung |
39.800,--
€/ 40.400,--
€ |
-
16.000,-- €/ -
15.500,-- € |
23.800,--
€ 24.900,--
€ |
4640.57020 |
Verwaltung
und Betrieb |
74.900,--
€/ 80.100,--
€ |
-
30.000,-- €/ -
30.500,-- € |
44.900,--
€/ 49.600,--
€ |
4640.65000 |
Geschäftsbedürfnisse |
11.400,--
€ 11.400,--
€ |
- 4.000,-- €/ - 4.000,-- € |
7.400,-- €/ 7.400,-- € |
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Desweiteren
bittet der Ausschuss die Verwaltung folgende Punkte einer eingehenden Prüfung
zu unterziehen und dem Ausschuss das Ergebnis vorzulegen:
1.
Einführung
einer Bearbeitungsgebühr für Aufnahmeanträge und Widersprüche
2.
Verkauf
von Plätzen (z.B. an Firmen)
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen
Hiernach
erfolgen die Abstimmungen zu den Änderungslisten der Fachbereiche Jugend und
Sport (Anlage 1 zum Protokoll) und Kinderbetreuung und Jugendarbeit (Anlage 5
der Vorlage).
Abstimmungsergebnis
Änderungsliste Jugend und Sport:
7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Abstimmungsergebnis
Änderungsliste Kinderbetreuung und Jugendarbeit einschliesslich
kostenrechnender Einrichtungen:
einstimmig
Die
Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt
2004/2005 wird mit o.g. Änderungen, vorbehaltlich eventueller
Einsparungsmöglichkeiten durch "Jugend 2010" nach der Vorlage am
05.11.2003, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
19:07
Uhr: Herr Wochnowski erscheint zur Sitzung
Herr Thies verläßt die Sitzung
Vermögenshaushalt
Antrag
der CDU-Fraktion:
Grundschule
Heidberg
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2004/2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2004/2005 |
2108.95xxx |
Einfriedigung
Pausenhof |
--- |
+
15.000,-- € |
15.000,--
€ (2004) |
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4
Nein-Stimmen
Als
Antrag der CDU-Fraktion übernommener Verwaltungsvorschlag:
Die
Begründung zur Veränderung der Ansätze sind der Anlage 2 zum Protokoll
zu entnehmen.
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2006 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2006 |
2203.95060 |
Heizkesselerneuerung
Hausmeisterhaus |
6.000,--
€ |
-
6.000,-- € |
---- |
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2005 |
2303.95050 |
Heizkesselsanierung
Hausmeisterhaus 2 |
7.000,--
€ |
+
6.000,-- € |
13.000,--
€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Als
Antrag der CDU-Fraktion übernommener Verwaltungsvorschlag:
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2006 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2006 |
2702.95020 |
Heizkesselerneuerung
Hausmeisterhaus |
13.000,--
€ |
-
5.000,-- € |
8.000,--
€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Antrag
der CDU-Fraktion:
Die
Abtrennung zum Festsaal Falkenberg wird zur Zeit als nicht erforderlich
angesehen. Es soll eine Verschiebung in das Jahr 2006 erfolgen.
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2005 |
2302.95010 |
Abtrennung
Festsaal |
23.000,--
€ |
-
23.000,-- € |
-- |
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2006 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2006 |
2302.95010 |
Abtrennung
Festsaal |
-- |
+
23.000,-- € |
23.000,--
€ |
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 2
Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Antrag
Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion:
Nach
einer Besichtigung der Sportanlage des Gymnasiums Harksheide durch den
Ausschuss am 13.08.2003 waren wir uns einig, dass sich die Sportanlage in einem
schlechten Zustand befindet. Der Ausschuss beschloss, dass Gefahrenpunkte
sofort beseitigt werden müssten.
Doch
damit ist es nicht getan. Nicht nur die Nebenanlagen, wie z.B. die
Weitsprunganlage, sondern die gesamte Anlage bedarf dringend einer Erneuerung,
wenn wir den Sport ernst nehmen in dieser Stadt.
Deshalb
beantrage ich im Namen der SPD-Fraktion, dass die Sanierung der Sportanlage
spätestens im Jahre 2006 erfolgen wird, statt im Jahre 2007 im
Investitionsprogramm aufzutauchen.
Die
Jahre 2004/2005 könnten dann dafür genutzt werden, im Gespräch zwischen
Verwaltung, Schule und Verein die Anlage gemeinsam zu planen, auch mit dem Ziel
dadurch die Kosten in einem festen Rahmen zu halten.
Herr
Wochnowski bittet um eine Sitzungunterbrechung.
19:30
- 19:38 Uhr: Sitzungsunterbrechung
Abstimmungsergebnis
zum Antrag von Frau Ehrenfort: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Somit
ist der Antrag ablehnt.
Herr
Böttcher bittet darum, dass dem Ausschuss regelmäßig die Prioritätenliste der
Baumaßnahmen im Bereich des Amtes 40 mit Sachstandsberichten vorgelegt wird.
Antrag
der CDU-Fraktion:
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2005 |
2810.95030 |
Holzverkleidung
Sporthalle (Alte) |
30.000,--
€ |
-
30.000,-- € |
-- |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hiernach
erfolgt die Abstimmung zu der Änderungsliste des Fachbereiches Jugend und Sport
(Anlage 1 zum Protokoll).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anträge
der CDU-Fraktion:
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2004/2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2004/2005 |
4640.020.9504 |
Planungs-
und Baukosten Garstedt |
47.000,-- €/ 1.000.000,--
€ |
- 47.000,-- €/ -
1.000.000,-- € |
-- -- |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2005 |
4640.020.93502 |
Einrichtungskosten
Garstedt |
103.000,--
€ |
-
103.000,-- € |
-- |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2005 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2005 |
4640.020.95011 |
Baukosten Buckhörner
Moor |
100.000,--
€ |
-
100.000,-- € |
-- |
HHST |
Bezeichnung |
Ansatz Entwurf 2006 |
Mehr/ Weniger |
Neuer Ansatz 2006 |
4640.020.95011 |
Baukosten Buckhörner
Moor |
900.000,--
€ |
-
900.000,-- € |
-- |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die
Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2004/2005 wird mit o.g. Änderungen,
vorbehaltlich eventueller Einsparungsmöglichkeiten durch "Jugend
2010" nach der Vorlage am 05.11.2003, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4
Enthaltungen
Die
Ansätze des Investitionsprogramm für den Grundhaushalt 2004/2005 wird mit o.g.
Änderungen, vorbehaltlich eventueller Einsparungsmöglichkeiten durch
"Jugend 2010" nach der Vorlage am 05.11.2003, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3
Nein-Stimmen, 1 Enthaltung