Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Politik dankt der Verwaltung für die sehr gute Aufbereitung des Prüfungsauftrages. Die einzelnen Prüfaufträge werden dann nacheinander durchgegangen.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Der Ansatz für die Seniorensommerausfahrten (HhSt. 3003.57000) in Höhe von 5.000 € wird für die Jahre 2004 und 2005 gestrichen. Die Sommerausfahrten werden nicht mehr durchgeführt.

 

Beschluss mit 6 ja und 4 nein Stimmen.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Der Ansatz für den Ankauf von Kunstgegenständen (HhSt.3002.52000) in Höhe von 2.000 € wird für die Jahre 2004 und 2005 gestrichen.

 

Herr Bull erscheint um 18.15 Uhr.

 

Beschluss mit 6 ja und 5 nein Stimmen.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Der Ansatz für die Durchführung des Weihnachtsmarktes der Partnerstädte (HhSt. 3010.57000) in Höhe von 5.000 € wird gestrichen.

 

Beschluss mit 6 ja und 5 nein Stimmen.

 

Frau Kühl teilt für den Verein "Freunde von Kohtla-Järve und Jöhvi und Umgebung" mit, dass dieser den Weihnachtsmarkt nicht in eigener Regie übernehmen wird.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Die offenen Gruppen in die Partnerstädte Norderstedts werden nicht mehr durchgeführt, der Zuschuss an den Verein "Freunde von Kohtla-Järve und Jöhvi und Umgebung" wird gedeckelt. Hierdurch werden bei Haushaltsstelle 3010.57000 in den Jahren 2004 und 2005 jeweils 5.000 € eingespart.

 

Beschluss mit 6 ja und 5 nein Stimmen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt wohlwollend zur Kenntnis, dass die Verwaltung in Bezug auf die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Nutzung von Räumlichkeiten des FORUM durch interne Nutzer (andere Ämter, Fraktionen ...) die Möglichkeit prüfen wird, Entgelte zu erheben.

 

Nach längerer Diskussion zum geplanten Länderprojekt "Südafrika", bei der auch Herr Maletzke als Vorsitzender des Vereins "Eine Welt für alle" gehört wurde und er Frau von Biela als Projektmitarbeiterin insbesondere auch für das geplante Projekt vorstellte, beantragte Frau Schmitt für die CDU Fraktion

 

Für das Länderprojekt "Republik Südafrika" werden im Haushalt 2004 5000,00 € zur Verfügung gestellt. Der Ansatz wird somit von 10.000 € auf 5.000 € reduziert.

 

Beschluss mit 6 ja und 5 nein Stimmen

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die Mehreinnahmen bei den drittmittelfinanzierten Deutsch-Kursen (HhSt. 3505.11000 ) in Höhe von 13.000 € zur Kenntnis.

 

Vor Beginn der Behandlung der aufgezeigten Massnahmen der Stadtbücherei erläutert Frau Martin den Stand der Verhandlungen zum Kreiszuschuss. Ein endgültiger Beschluss ist dort noch nicht gefasst, nach dem Beratungsstand muss mit einer Kürzung von rund 50 % gerechnet werden. Diese Kürzung könnte Auswirkungen auf den dritten Vertragspartner, den Büchereiverein haben.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die aufgezeigten Mehreinnahmen zu den Benutzungsentgelten in Höhe von jeweils 20.000 € in den Jahren 2004 und 2005 (HhSt.3525.11000) zur Kenntnis.

 

Nach Aussage der Verwaltung sind bei den Verwaltungsentgelten (HhSt. 3525.26100) in 2004 und 2005 jährlich Mehreinnahmen in Höhe von jeweils 11.000 € möglich. Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt dies zur Kenntnis. Eine entsprechende Änderung der Entgeltordnung wird vorbereitet.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Die Mietentgelte für die Mietinstrumente der Musikschule des FORUM der Stadt Norderstedt werden verdoppelt. Hierdurch entstehen Mehreinnahmen von jeweils 4.500 € in 2004 und 2005 (HhSt.3311.13000). Die Entgeltordnung der Musikschule des FORUM der Stadt Norderstedt ist entsprechend zu verändern.

 

Beschluss: 6 ja und 5 nein Stimmen

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften nimmt die Einsparungen, die im Rahmen der Altersteilzeit einer Lehrkraft in 2004 und 2005 entstehen (jeweils 18.000 €) zur Kenntnis.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Die zum 31.07.03 freiwerdende Stelle Fachbereichsleitung "Blockflöte/Alte Musik" wird nicht wieder besetzt. Dadurch werden in 2004 4.500 € und in 2005 24.900 € eingespart. Die erzielten Einnahmen durch den wegfallenden Unterricht wurden hierbei bereits berücksichtigt.

 

Beschluss: 6 ja und 5 nein Stimmen.

 

Frau Schmitt beantragt für die CDU Fraktion:

 

Die pädagogische Stelle der Volkshochschule, die Ende 2004 durch Erreichung des Ruhestandes der Stellenplatzinhaberin vakant wird, wird nicht wieder besetzt. Dadurch werden in 2005 33.000 € eingespart.

 

Beschluss: 7a ja und 3 nein Stimmen bei 1 Enthaltung.

 

Die Verwaltung bittet, folgende Veränderungen in den Grundhaushalt 2004/2005 aufzunehmen. Frau Kühl übernimmt dies als Antrag

 

Im Rahmen des Projektes "Langzeitarbeitslose" werden folgende Haushaltsstellen in den Haushalt 2004/2005 aufgenommen:

 

 

 

3505.16200                Erstattung Projekt Langzeitarbeitslose                            2004: 57.600 €

                                                                                                                                            2005:   4.800 €

 

3505.57040                Projektmittel Langzeitarbeitslose                                           2004: 50.000 €

                                                                                                                                            2005:   4.800 €

 

Dadurch entsteht eine Budgetreduzierung in 2004 um 7.600 €.

 

Die in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaften vom 11.09.03 beschlossene Reduzierung der Stelle 443.23 / DozentIn von einer auf eine halbe Stelle wird wieder aufgehoben. Die halbe Stelle wird für die Betreuung des Projektes "Langzeitarbeitslose" benötigt. Die Personalkosten sind in den o.g. Ansätzen beinhaltet.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt die Aufnahme der Haushaltsansätze sowie die Änderung zum Stellenplan einstimmig.

 

Frau Peihs verläßt um 19.43 Uhr die Sitzung.