Sitzung: 27.11.2003 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0
Vorlage: A03/0494
Der
Ausschuss diskutiert den Antrag der CDU. Herr Rehberg nimmt aus Sicht der
Begegnungsstätte Stellung zum Antrag. Auf
Nachfrage der Verwaltung bestätigt Herr Oettlein, dass der
Haushaltsansatz für die Bezuschussung der Begegnungsstätte bis zu einer
endgültigen Entscheidung über eine mögliche Verlagerung bestehen bleiben soll.
Die
SPD stellt folgenden Antrag:
"
Für die Verlagerung der Begegnungsstätte "Senfkorn" bitten wir die
Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Verein Senfkorn für dessen Nutzung
geeignete Räume in unmittelbarer Umgebung zu suchen und dem Ausschuss zu
berichten."
Der
Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
abgelehnt. So dann stellt der Ausschussvorsitzende den CDU- Antrag zur
Abstimmung.
"Die
Begegnungsstätte "Senfkorn" soll in andere städtische Räume verlagert
werden. Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Räume in unmittelbarer
Umgebung zur Verfügung zu stellen.
Bei
der Auswahl sollen mögliche Gemeinschaftsnutzungen mit dem Jugendfreizeitheim
Norderstedt-Mitte, dem Storchengang 7 u.a. geprüft werden."
Der
Antrag der CDU wurde 7 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
AUSZUG:
502