Sitzung: 16.12.2003 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:25 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0
Vorlage: B03/0483
Frau
Plaschnik beantragt für die GALiN die Halbierung der Mietentgelte auf 15 €.
Abstimmungsergebnis
zum Änderungsantrag:
Bei
15 Ja- und 25 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
§ 1
Nr. 10 , Satz 2 "Mietinstrumente" wird zum 01.02.04 wie folgt
gefasst:
"Das
Entgelt hierfür beträgt pro Instrument monatlich 30,00 €."
Abstimmungsergebnis:
Die
Vorlage wurde mit 25 Ja-Stimmen 15 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.