Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2

Es wird eine geänderte Vorlage dem Ausschuss vorgelegt.

 

Herr Kurzewitz begründet, warum diese Vorlage ausgetauscht wurde.

 

Danach erläutert er die Vorlage.

 

Er beantwortet die Frage des Ausschusses.

 

 

Beschluss:

Die 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt (Straßenreinigungssatzung) wird in der Form der Anlage 1 zur Vorlage B 03/0479 beschlossen.

 

Die Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen