Sitzung: 04.12.2003 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Vorlage: B03/0479
Es
wird eine geänderte Vorlage dem Ausschuss vorgelegt.
Herr
Kurzewitz begründet, warum diese Vorlage ausgetauscht wurde.
Danach
erläutert er die Vorlage.
Er
beantwortet die Frage des Ausschusses.
Beschluss:
Die
7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in
der Stadt Norderstedt (Straßenreinigungssatzung) wird in der Form der
Anlage 1 zur Vorlage B 03/0479 beschlossen.
Die
Vorlage wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen