TOP Ö 7: Jugendarbeit 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:16 Enthaltungen:0

Herr Lange und Herr Kühl verlassen die Sitzung von 19.34 bis 19.38 Uhr.

Herr Steffen verlässt die Sitzung von 19.36 bis 19.50 Uhr.

Frau Hahn verlässt die Sitzung von 19.37 bis 19.39 Uhr.

Herr Limbacher verlässt die Sitzung von 19.39 bis 19.48 Uhr.

Frau Hahn verlässt die Sitzung von 20.04 bis 20.06 Uhr.

 

Frau Krogmann stellt für die FDP-Fraktion den Antrag, im Beschlussvorschlag den Begriff Jugendarbeit 2010 in Offene Jugendarbeit 2010 zu ändern.

 

Herr Matthes verlässt die Sitzung von 20.08 bis 20.12 Uhr.

 

Herr Holtfoth stellt für die SPD-Fraktion folgenden Änderungsantrag:

 

Der Beschlussvorschlag wird um folgende Punkte ergänzt:

 

1.        keine betriebsbedingten Kündigungen

2.        keine Änderungskündigungen

3.        Erhalt des Qualitätskriteriums 2 hauptamtliche pädagogische MitarbeiterInnen während der Öffnungszeit einer Einrichtung

4.        Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes unter aktiver Einbeziehung aller in diesem Bereich beschäftigten KollegInnen

5.        Einer transparenten Entscheidungsdarlegung

6.        Erhalt komunaler Einrichtungen und den damit verbundenen Arbeitsplätzen.

 

Frau Reiländer verlässt die Sitzung von 20.20 bis 20.25 Uhr.

Frau Plaschnik verlässt die Sitzung von 20.26 bis 20.30 Uhr.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag der SPD-Fraktion: Mit 16 Ja- und 23 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag der FDP-Fraktion: Mit 23 Ja- und 16 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

Beschlussvorschlag:

1.          Das Organisationskonzept " Offene Jugendarbeit 2010" wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, das Organisationskonzept gemäß Zeitplan schrittweise umzusetzen. Die Auswirkungen unter Berücksichtigung der Änderung "Lichtblick" (Anlage 2) sind im Haushalt 2004/2005 zu berücksichtigen.

 

2.          Kündigung des Mietvertrages der Inneren Mission, Kohfurt 1, zum nächstmöglichen

       Zeitpunkt.

 

3.          Verkauf des Grundstückes Kohfurt 1.

 

4.    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wird gebeten zu

prüfen, ob eine Ausweisung der Freifläche nördlich JFH Buschweg als Bauland möglich ist. Der Ausschuss für junge Menschen ist über die Entwicklung zu informieren.

 

5.         Über mittelfristige Maßnahmen wie Jugendarbeit Harksheide,

       Städt. Jugendeinrichtungen, Bauspielplatz Falkenhorst, Drogenberatung etc. sollen

       Entscheidungen in 2004/2005 getroffen werden.

       Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Vorlagen zu erarbeiten und dem Ausschuss

       für junge Menschen fristgemäß vorzulegen.

 

6.    Die Verwaltung wird gebeten, Verhandlungen mit dem Verein NoMi e.V.

aufzunehmen mit dem Ziel, die Trägerschaft für den Abenteuerspielplatz

"Holzwurm" an den Verein zu übertragen.

 

7.        Der Betrieb im Kulturcafe Aurikelstieg ist zum 31.03.2004 einzustellen.

 

8.        Die Immobilie Ulzburger Straße 131 wird danach verkauft.

 

9.        Die Verwaltung wird beauftragt, den jetzt vorhandenen Gruppen neue            

      Versammlungs- und Übungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

 

 

Damit passt die Stadtvertretung ihren Beschluss zur Neustrukturierung der Jugendarbeit vom 02.09.1997 der Entwicklung an.

 

Abstimmungsergebnis zum so geänderten Beschlussvorschlag: Mit 23 Ja-Stimmen 16 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen

 

Protokollauszug: Amt 40

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Frau Paschen eröffnet den Schnelldurchgang.