TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:3

Die Stadtpräsidentin weist darauf hin, dass der TOP 8 von der Verwaltung zurückgezogen wurde.

Frau Hahn bittet um eine Erklärung, warum dieser TOP zurückgezogen wurde. Der Bürgermeister antwortet direkt. Herr Kühl bittet darum, dass die nächste Vorlage zu diesem TOP dem Beschluss des Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft entspricht.

 

Herr Paustenbach stellt für die SPD-Fraktion den Dringlichkeitsantrag folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen:

 

"Nutzung des Marktplatzes: Überarbeitung der AGB FORUM."

 

Abstimmungsergebnis zum Dringlichkeitsantrag: Mit 16 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Abstimmung zur Tagesordnung: Mit 36 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.