Sitzung: 26.02.2004 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: A04/0079
Herr
Oettlein begründet den Antrag der CDU-Fraktion. Herr Hanak berichtet, dass
bereits eine Synopse erstellt wurde, die den Satzungsentwurf des
Seniorenbeirates und die bestehende Richtlinie gegenüber stellt. Der
Satzungsentwurf liegt zur Zeit bei der Rechtsabteilung zur Prüfung. Sobald die
Stellungnahme der Rechtsabteilung vorliegt, wird der Satzungsentwurf in Form
der Synopse dem Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Herr
Matthes stellt folgenden Änderungsantrag:
"
Die Verwaltung wird gebeten, den Satzungsentwurf des Seniorenbeirates vom
04.12.03 zu überprüfen und diesen mit einer Stellungnahme dem Sozialausschuss
zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen."
Frau
Reiländer läßt über diesen Antrag abstimmen.
Der
Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.
Eine
Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion erübrigt sich somit.
Frau
Paschen verläßt um 18.45 Uhr die Sitzung. Herr Schulz nimmt für sie an der
Sitzung weiter teil.
AUSZUG
: 502