Sitzung: 30.03.2004 Stadtvertretung
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Hans-Joachim Topp, Klaus-Groth-Weg 60, 22846 Norderstedt stellt folgende Frage:
"Berichte
in der örtlichen Presse der letzten Wochen mit z.B. den Überschriften:
-
Falschparker
- macht Platz für die Feuerwehr
-
Feuerwehr:
Lasst die Rettungswege Freitag
Die
Aufzählung ließe sich fortsetzen; die Forderungen wiederholen sich seit
längerem in jedem Jahr.
Wenn
sich die Stadt nicht dem Vorwurf aussetzen will, derartige Zustände und
Behinderungen einfach hinzunehmen (Falschparken, Parken in 2. Reihe usw.), muss
sie tätig werden.
Frage:
Was wird seitens der Stadt künftig unternommen, um die o.a. Mißstände
nachhaltig zu beseitigen?
Ich
bitte um schriftliche Beantwortung."
Herr
Hans-Joachim Topp stellt folgende Frage:
"Wieviele
Festsetzungen nach BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 25 a (Anpflanzungsgebot) bzw. Nr. 25 b
(Erhaltungsgebot) enthalten folgende Bebauungspläne:
Harksheide
24 - Am Falkenhorst
Norderstedt
229 - Am Falkenhorst / Ost
Norderstedt
246 - ehem. Feuerwache und
Norderstedt
110 - Gartenstadt Falkenberg
Ich
bitte um schriftliche Beantwortung (getrennt für die verschiedenen B-Plan
Bereiche."
Herr
Hans-Joachim Topp stellt folgende Frage:
"Nach
welcher Zeit sind die Angaben im Internet auf dem neuesten Stand? (z.B.
Veränderungen in der Stadtvertretung, neue Besetzung der Ausschüsse, Niederschriften)."
Der
Bürgermeister antwortet hierzu direkt.
Herr
Steffen Brauer, Alsterstieg 95, 22851 Norderstedt stellt folgende Fragen:
-
Kooperation
der Oberstufen der Gymnasien untereinander
Der Bürgermeister sowie die Fraktionen antworten
direkt.
-
Oberstufenzentrum
Die Fraktionen antworten direkt.
Herr
Brauer stellt die Fragen den Fraktionen und der Verwaltung ferner schriftlich
zur Verfügung.
Es
folgt eine Sitzungsunterbrechung von 20 min.