Sitzung: 14.04.2004 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
In
der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft am 10.03.2004
wurde zur Haushaltsstelle 6100.63050 (Orts- und Regionalplanung FN-Plan,
Neuaufstellung Landschaftsplan) die Frage gestellt, warum die Mittel nicht
annähernd in voller Höhe abgewickelt werden konnten ? (vgl. Niederschrift 15/IX
zu TOP 4).
Die
Frage wird seitens der hauptamtlichen Verwaltung wie folgt beantwortet :
Die Projektplanung ging bei der Haushaltsplanung für 2003 von einer
weitgehenden Abwicklung der Leistungsphasen in 2003 aus. Entsprechend war der
Ansatz für 2003 (120.000.- €) unter Berücksichtigung der von 2002 übertragenen
Restmittel in Höhe von 96.205,12 € kalkuliert.
Nach dem Wechsel der Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung zum März
2003 wurden die inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben zur Abwicklung des
Projektes jedoch grundsätzlich verändert, so dass die anstehenden
Leistungsphasen der weiteren Planschritte zunächst einmal storniert werden mussten
und mit den Fachausschuss-Beschlüssen vom 21.8.2003 die bisherigen internen
Vorentwurfsfassungen gemäß damaliger Beschlusslage derzeit umfangreichen
Änderungen und Ergänzungen unterworfen werden.
Vom
ursprünglichen Haushaltsansatz dieser Haushaltsstelle und der zur Verfügung
stehenden Restmitteln aus 2002 (insgesamt 216.205,12 €) konnten in 2003 daher
lediglich 96.616,37 € angeordnet werden.
Als direkte Reaktion auf diesen so nicht absehbaren Tatbestand hin, dass in
2004 mit einem Haushaltsausgaberest in Höhe von € 119.588,75 aus 2003 zu kalkulieren sein würde, hat die
Verwaltung insoweit reagiert, als im Rahmen des Doppelhaushaltes 2004/2005 für
die übertragenen Haushaltsstelle Neuaufstellung FNP jeweils lediglich 40.000.-
€ bzw. 61.000.- € in Ansatz gebracht wurden.
Im Rahmen eines in der Sache komplexen und über Jahre laufenden
Planungsprozesses ist der oben beschriebene Vorgang insoweit keineswegs
ungewöhnlich.