TOP Ö 4: Ergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2003 einschließlich Abwicklung der nach 2003 übertragenen Haushaltsausgabereste und von 2003 nach 2004 übertragenen Haushaltsausgabereste

Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Der Vorsitzende begrüßt die Herren Kröska, Möller und Rickers.

 

Es werden Fragen aus dem Ausschuss gestellt und von den Mitarbeitern beantwortet.

 

Herr Leiteritz bedankt sich für die Ausführungen.

 

Frau Peihs erscheint um 18.55 Uhr zur Sitzung.

 

Herr Syttkus teilt mit, daß zu dem TOP noch die Berichtsvorlagen M 04/0162 und M 04/0163 vorliegen, die mit ins Protokoll aufgenommen werden.

Daneben liegen noch weitere Berichte zu dme Punkt vor, die dem Protokoll beigefügt werden (Anlage 1und 2).

 

Frau Plaschnick bittet darum, das aktuelle Mittelstandsförderungsgesetz dem Protokoll beizufügen (Anlage 3).

 

 

Der Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft nimmt den Jahresabschluß 2003 sowie die daraus resultierenden Auswirkungen auf die allgemeine Rücklage, sowie die Abwicklung der Haushaltsausgabereste in 2003 und die von 2003 nach 2004 übertragenen Haushaltsausgabereste zur Kenntnis.