Sitzung: 14.04.2004 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0102
Der
Vorsitzende begrüßt die Herren Kröska, Möller und Rickers.
Es
werden Fragen aus dem Ausschuss gestellt und von den Mitarbeitern beantwortet.
Herr
Leiteritz bedankt sich für die Ausführungen.
Frau
Peihs erscheint um 18.55 Uhr zur Sitzung.
Herr
Syttkus teilt mit, daß zu dem TOP noch die Berichtsvorlagen M 04/0162 und M
04/0163 vorliegen, die mit ins Protokoll aufgenommen werden.
Daneben
liegen noch weitere Berichte zu dme Punkt vor, die dem Protokoll beigefügt
werden (Anlage 1und 2).
Frau
Plaschnick bittet darum, das aktuelle Mittelstandsförderungsgesetz dem
Protokoll beizufügen (Anlage 3).
Der
Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft nimmt den Jahresabschluß 2003
sowie die daraus resultierenden Auswirkungen auf die allgemeine Rücklage, sowie
die Abwicklung der Haushaltsausgabereste in 2003 und die von 2003 nach 2004
übertragenen Haushaltsausgabereste zur Kenntnis.