Sitzung: 06.05.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0166
Die
Tagesordnungspunkte 6, 7, 8 und 9 werden gemeinsam aufgerufen.
Zu
diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Schlegelmilch anwesend.
Herr
Bosse beantwortet die Fragen des Ausschusses
Beschluss:
Von
der öffentlichen Unterrichtung und Erörterung der Bürger (frühzeitige
Bürgerbeteiligung) wird gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB abgesehen, weil die
Unterrichtung und Erörterung bereits auf der Grundlage des Städtebaulichen
Rahmenplanes Friedrichsgabe-Nord und des dazugehörigen grünplanerischen
Fachbeitrages erfolgt ist.
Aufgrund
des § 22 GO waren keine/folgende Ausschussmitglieder/ Stadtvertreter von der Beratung
und Beschlussfassung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei
der Abstimmung anwesend :
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen