Sitzung: 06.05.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0165
Die
Tagesordnungspunkte 6, 7, 8 und 9 werden gemeinsam aufgerufen.
Zu
diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Schlegelmilch anwesend.
Herr
Bosse beantwortet die Fragen des Ausschusses
Frau
Hahn ist bei die den Anstimmungen zum Bebauungsplan 255 nicht anwesend
Beschluss:
Von
der öffentlichen Unterrichtung und Erörterung der Bürger (frühzeitige
Bürgerbeteiligung) wird gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB abgesehen, weil die
Unterrichtung und Erörterung bereits auf der Grundlage des Städtebaulichen
Rahmenplanes Friedrichsgabe-Nord und des dazugehörigen grünplanerischen Fachbeitrages
erfolgt ist.
Aufgrund
des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder/ Stadtvertreter von der Beratung
und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen