Sitzung: 02.06.2004 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0179
Es
wird gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt:
Der
Ausschuss für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge
auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von
Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2005 zur Kenntnis.
Der
Ausschuss für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von
Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel
im Grundhaushalt 2005 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung (gemäß
der aufgestellten Prioritätenliste) einen Investitionskostenzuschuss in Höhe
von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.
Eine
weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im
Jahr 2005 erfolgt nicht.
Im
Grundhaushalt 2005 stehen auf der Haushaltsstelle 4641.98700 - Zuschüsse
Kindergarten - Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.