Sitzung: 03.06.2004 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0228
Herr Bosse erläutert die
Vorlage und weist auf die Ergänzung in der Absichtserklärung unter Ziffer 7
hin, die dem Ausschuss zu Beginn der Sitzung per Tischvorlage mitgeteilt wurde.
Die
Ergänzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Bosse beantwortet die
Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau
Plaschnik stellt den folgenden Änderungsantrag:
Unter
Ziffer 10 Satz 1 der Absichtserklärung soll 01. August 2004 durch 01.September
2004 ersetzt werden.
Abstimmungsergebnis
zu diesem Änderungsantrag:
11
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.
Die Absichtserklärung der
Stadt Norderstedt und des Wege-Zweckverbandes zu einer Kooperation in der
Abfallwirtschaft wird in der Fassung der Anlage 1 mit der entsprechenden
Ergänzung und Änderung beschlossen.
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen