Herr Bosse erläutert die Vorlage und weist auf die Ergänzung in der Absichtserklärung unter Ziffer 7 hin, die dem Ausschuss zu Beginn der Sitzung per Tischvorlage mitgeteilt wurde.

 

Die Ergänzung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Bosse beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Frau Plaschnik stellt den folgenden Änderungsantrag:

 

Unter Ziffer 10 Satz 1 der Absichtserklärung soll 01. August 2004 durch 01.September 2004 ersetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis zu diesem Änderungsantrag:

 

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.

 

Die Absichtserklärung der Stadt Norderstedt und des Wege-Zweckverbandes zu einer Kooperation in der Abfallwirtschaft wird in der Fassung der Anlage 1 mit der entsprechenden Ergänzung und Änderung beschlossen.

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen