Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Verwaltung wird gebeten, die Abrechnung zur TriBühne (s. Seite 4/5) zeitgleich mit der Verbrauchsabrechnung der Stadtwerke zu erstellen.

 

Der Ausschuss bittet um Auskunft, warum die auf Seite 5 bezeichneten festgesetzten Beträge von der TriBühne nur schleppend entrichtet werden und auf welche Summe sich die von der Stadt zu erbringende Vorausleistung beläuft.

 

Es wird vom Ausschuss eine Vorlage zur endgültigen Berechnung der zu erhebenden Grundsteuer für die TriBühne erbeten und ob hierzu eine Vertragsänderung möglich bzw. nötig ist.

 

Herr Matthes bittet um die Quantifizierung in Form von Summen zur Grundsteuer und den genannten Vorausleistungen.

 

Frau Hahn bittet in Zukunft darum, den Gesamtstand der Beschlüsse aufzuzeigen (Seite 9), Frau Reinders wünscht eine Aufstellung aller gefassten Beschlüsse, um eine bessere Übersicht zu erhalten.

 

Der Hauptausschuss bittet um Klärung, warum die Unterweisungen (Seite 6 zum Jahresbericht Arbeitssicherheit) nicht erfolgt sind und wann dieses nachgeholt wird.

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit wird gebeten, die Ausführungen aus dem Bericht zur Arbeitssicherheit eingehend zu erläutern, hierzu soll Frau Klage zu einer der nächsten Sitzungen nach der Sommerpause in den Hauptausschuss eingeladen werden, der Bericht wird entsprechend dann noch einmal versandt.

 

Frau Hahn bittet um die spezielle Ausweisung besonders schwerer Unfälle, um realistische Vergleichszahlen zu den Unfalltagen zu erhalten, auch um eine Vergleichbarkeit mit ähnlich strukturierten Kommunen zu erreichen.