Sitzung: 07.06.2004 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0222
Die
Verwaltung wird gebeten, die Abrechnung zur TriBühne (s. Seite 4/5) zeitgleich
mit der Verbrauchsabrechnung der Stadtwerke zu erstellen.
Der
Ausschuss bittet um Auskunft, warum die auf Seite 5 bezeichneten festgesetzten
Beträge von der TriBühne nur schleppend entrichtet werden und auf welche Summe
sich die von der Stadt zu erbringende Vorausleistung beläuft.
Es
wird vom Ausschuss eine Vorlage zur endgültigen Berechnung der zu erhebenden
Grundsteuer für die TriBühne erbeten und ob hierzu eine Vertragsänderung
möglich bzw. nötig ist.
Herr
Matthes bittet um die Quantifizierung in Form von Summen zur Grundsteuer und
den genannten Vorausleistungen.
Frau
Hahn bittet in Zukunft darum, den Gesamtstand der Beschlüsse aufzuzeigen (Seite
9), Frau Reinders wünscht eine Aufstellung aller gefassten Beschlüsse, um eine
bessere Übersicht zu erhalten.
Der
Hauptausschuss bittet um Klärung, warum die Unterweisungen (Seite 6 zum
Jahresbericht Arbeitssicherheit) nicht erfolgt sind und wann dieses nachgeholt
wird.
Die
Fachkraft für Arbeitssicherheit wird gebeten, die Ausführungen aus dem Bericht
zur Arbeitssicherheit eingehend zu erläutern, hierzu soll Frau Klage zu einer
der nächsten Sitzungen nach der Sommerpause in den Hauptausschuss eingeladen
werden, der Bericht wird entsprechend dann noch einmal versandt.
Frau
Hahn bittet um die spezielle Ausweisung besonders schwerer Unfälle, um
realistische Vergleichszahlen zu den Unfalltagen zu erhalten, auch um eine
Vergleichbarkeit mit ähnlich strukturierten Kommunen zu erreichen.