Sitzung: 14.09.2004 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B04/0329.1
Beschluss:
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfiehlt der Stadtvertretung
per Dringlichkeit, den Bürgermeister der Stadt Norderstedt zu beauftragen,
einen Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau
West 2004 (Antragsfrist 15.09.2004) zu stellen und den Eigenanteil der Stadt
Norderstedt in Höhe von 510. 000,00 € bei einer Antragssumme von 1,53 Mio. € im Haushalt der Stadt
Norderstedt sicherzustellen.
Die
in 2004 und 2005 erforderlichen Mittel werden in den Entwurf für den 1.
Nachtragshaushalt 2004/2005 wie folgt aufgenommen:
2004:
61000.63001 Orts- und Regionalplanung,
Planung Stadtumbau West
neuer Ansatz 75.000 €
Deckung:
61000.17001 Orts- und Regionalplanung,
Zuschuss Bund
neuer
Ansatz 25.000 €
61000.17101 Orts- und Regionalplanung,
Zuschuss Land
neuer
Ansatz 25.000 €
61000.63040 Orts-
und Regionalplanung, Planungskosten
Reduzierung Ansatz um 25.000 €
von 156.000 € auf 131.000€
2005:
61000.63001 Orts- und Regionalplanung,
Planung Stadtumbau West
neuer Ansatz 375.000 €
Deckung:
61000.17001 Orts- und Regionalplanung,
Zuschuss Bund
neuer
Ansatz 125.000 €
61000.17101 Orts- und Regionalplanung,
Zuschuss Land
neuer
Ansatz 125.000 €
Der
Restbetrag von 125.000 € wird im Gesamtnachtrag finanziert.
Abstimmung:
Die
Vorlage wurde mit 39 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.