Sitzung: 14.09.2004 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
1.
Der
Bürgermeister bittet darum, die am 07.09.2004 versandte Vorlage B 04/0329.1
"Stadtumbau West" per Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen.
2.
Die
SPD - Fraktion bittet um Aufnahme des Tagesordnungpunktes "Zustimmung zu
einer außerplanmäßigen Ausgabe Ampelanlage Oadby & Wigston Str. in Höhe der
Bushaltestelle / Kita Wühlmäuse im B 173" im Wege der Dringlichkeit.
Abstimmung
zur Dringlichkeit zu 1:
Bei
39 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 0 Enthaltungen angenommen.
Abstimmung
zur Dringlichkeit zu 2:
Bei
37 Ja-, 0 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen angenommen.
Der
TOP "Stadtumbau West" soll nach TOP 8 als neuer TOP 9 behandelt
werden, der TOP "außerplanmäßige Ausgabe Oadby & Wigston" als
neuer TOP 10. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend nach hinten.
Frau
Reinders beantragt Redezeitverlängerung zu TOP 8 (Landesgartenschau) auf 20
min.
Abstimmung:
Die
so geänderte Tagesordnung wurde mit 39 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig
beschlossen.