Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von € 20.000,-  zu, Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage. Die Ampelanlage ist bis zum 31.12.04 fertigzustellen.

 

 

 

Herr Berg gibt für die CDU-Fraktion zu Protokoll, dass die Verwaltung gebeten wird, bis zur nächsten, spätestens übernächsten Sitzung eine Vorlage zu erstellen, die die von der Verwaltung vorgeschlagene Lösung konkretisiert, die Kosten benennt und einen Zeitplan enthält.

 

Herr Lange erklärt für die SPD-Fraktion, dass gegen diese Protokollierung keine Bedenken bestehen.

Abstimmungsergebnis:

 

mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt