Herr Hagemann trägt im Namen der CDU-Fraktion den vorliegenden Antrag vor und erläutert diesen:

 

 

Die Verwaltung wird um Vorschläge zur Erhöhung des Kostendeckungsgrades der Elterngebühren an den Betriebskosten der Kindertagesstätten gebeten.

 

Dabei soll die soziale Ausgewogenheit ebenso berücksichtigt werden wie die Gleichbehandlung aller Einrichtungen und Träger.

 

Die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen soll zu Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 erfolgen. Die Vorschläge werden vor Beratung des Haushaltes 2006/2007 zur Sitzung nach der Sommerpause erwartet.

 

Herr Hagemann macht das Anliegen der CDU-Fraktion deutlich, vor Eintritt in die konkrete inhaltliche Diskussion zunächst die gewünschten Verwaltungsvorschläge abzuwarten.

 

 

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an, während der verschiedene Ausschussmitglieder ihre Standpunkte äußern.

 

Herr Dr. Freter verweist u.a. auf die jährliche Gebührenbedarfsberechnung der Verwaltung, die ebenfalls als Diskussionsgrundlage herangezogen werden kann und aus der sich die entscheidenden Säulen von Einnahmen und Ausgaben in diesem Bereich ergeben.

 

Herr Dr. Freter schlägt eine zweistufige Abarbeitung des Auftrages an die Verwaltung vor, in dem zunächst sämtliche Möglichkeiten der Kostendeckungsgraderhöhung sowie deren Effekte benannt werden, nach Vorstellung im Ausschuss anschließend konkrete Maßnahmen dann weiter verfolgt werden.

Gegen diesen Vorschlag erheben sich keine Einwände seitens des Ausschusses.

 

 

 

Abstimmung:

Mit 6 Ja-Stimmen gegen 5-Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.