Sitzung: 02.06.2005 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: B 05/0148
Beschluss
a) Das vom Ingenieurbüro Linum in Zusammenarbeit mit dem
BUND und der Stadtverwaltung erarbeitete Konzept vom April 2005 für eine
Biotopverbundanlage (Amphibientunnel) als Dauerlösung für die
Amphibienschutzproblematik im Bereich Rantzauer Forstweg und Syltkuhlen wird
zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft der Maßnahme zu übernehmen.
b) Damit die Stadt – wie von der UNB, der Stiftung und
dem BUND gewünscht – die Trägerschaft der Maßnahme übernehmen und die
Ausschreibung durchführen kann, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von €
119.000 bei der Vermögenshaushaltsstelle 580700.950100 Amphibienschutz
erforderlich. Deckungsmittel stehen gemäß des Zuwendungsbescheides der Stiftung
Naturschutz Schleswig-Holstein in Höhe von € 114.000 im Lilli-Harder-Fond zur
Verfügung und werden kurz vor Fälligkeit auf unsere Einnahmehaushaltsstelle
580700.361000 überwiesen. Die Stadt beteiligt sich mit vorhandenen € 5.000 von
der Vermögenshaushaltsstelle 6300.96030.
Die Unabweisbarkeit der außerplanmäßigen Ausgabe wird festgestellt, die
Stadtvertretung um Mittelbereitstellung gebeten.
Auf Grund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgenommen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 10
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen