Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Beschluss

 

a)      Das vom Ingenieurbüro Linum in Zusammenarbeit mit dem BUND und der Stadtverwaltung erarbeitete Konzept vom April 2005 für eine Biotopverbundanlage (Amphibientunnel) als Dauerlösung für die Amphibienschutzproblematik im Bereich Rantzauer Forstweg und Syltkuhlen wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft der Maßnahme zu übernehmen.

b)      Damit die Stadt – wie von der UNB, der Stiftung und dem BUND gewünscht – die Trägerschaft der Maßnahme übernehmen und die Ausschreibung durchführen kann, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von € 119.000 bei der Vermögenshaushaltsstelle 580700.950100 Amphibienschutz erforderlich. Deckungsmittel stehen gemäß des Zuwendungsbescheides der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein in Höhe von € 114.000 im Lilli-Harder-Fond zur Verfügung und werden kurz vor Fälligkeit auf unsere Einnahmehaushaltsstelle 580700.361000 überwiesen. Die Stadt beteiligt sich mit vorhandenen € 5.000 von der Vermögenshaushaltsstelle 6300.96030.
Die Unabweisbarkeit der außerplanmäßigen Ausgabe wird festgestellt, die Stadtvertretung um Mittelbereitstellung gebeten.

 

Auf Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgenommen.


Abstimmung:

 

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen