Sitzung: 13.06.2005 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: B 05/0148
Beschlussvorschlag
a) Das vom Ingenieurbüro
Linum in Zusammenarbeit mit dem BUND und der Stadtverwaltung erarbeitete
Konzept vom April 2005 für eine Biotopverbundanlage (Amphibientunnel) als
Dauerlösung für die Amphibienschutzproblematik im Bereich Rantzauer Forstweg
und Syltkuhlen wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerschaft der Maßnahme zu übernehmen.
b) Damit die Stadt – wie
von der UNB, der Stiftung und dem BUND gewünscht – die Trägerschaft der
Maßnahme übernehmen und die Ausschreibung durchführen kann, wird eine
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von € 119.000 bei der Vermögenshaushaltsstelle
580700.950100 Amphibienschutz erforderlich. Deckungsmittel stehen gemäß des
Zuwendungsbescheides der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein in Höhe von €
114.000 im Lilli-Harder-Fond zur Verfügung und werden kurz vor Fälligkeit auf
unsere Einnahmehaushaltsstelle 580700.361000 überwiesen. Die Stadt beteiligt
sich mit vorhandenen € 5.000 von der Vermögenshaushaltsstelle 6300.96030.
Die Unabweisbarkeit der außerplanmäßigen Ausgabe wird festgestellt, die
Stadtvertretung um Mittelbereitstellung gebeten.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgenommen.
Abstimmung:
Einstimmig.