Sitzung: 15.06.2005 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 05/0209
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2006 zur Kenntnis.
Der
Ausschuss für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von
Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel
im Grundhaushalt 2006 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung einen
Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.
Eine
weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im
Jahr 2006 erfolgt nicht.
Die
Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2006 auf der Haushaltsstelle
4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von
47.000,00 € einzuwerben.
Im
Investitionsprogramm für die folgenden Jahre sind ebenfalls Haushaltsmittel in
Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen,
0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung