Sitzung: 24.08.2005 Werkausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: B 05/0312
Beschlussvorschlag
„Der
Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
I.
Aufgrund
des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land
Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung für
Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung durch Beschluss vom XX.XX.2005
den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das
Wirtschaftsjahr 2005 fest:
„1. Mit dem aktualisierten Wirtschaftsplan
werden
erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag
des Wirtschaftsplanes
gegenüber nunmehr
bisher festgesetzt auf
EUR EUR
EUR EUR
1.1 im Vermögensplan
die Einnahmen 2.470.000 -------- 13.191.000 15.661.000
die Ausgaben 2.470.000 13.191.000 15.661.000
2.
2.1 der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen 5.600.000 0,0
5.600.000“
3. Der
Ausschuss empfiehlt, die Mehrinvestitionen nicht aus den Rückflüssen der
Konzessionsabgaben
sondern aus der Gewinnzuführung zu finanzieren.
Abstimmung zur so
geänderten Vorlage:
Einstimmig.