Zunächst gibt Frau Ehrenfort folgenden Antrag zu Protokoll und erläutert diesen

(s. Anlage 1):

 

Sehr geehrter Herr Hagemann,

ich beantrage im Namen der SPD-Fraktion, dass alle im Investitionsplan des HH 2004/2005 für die Jahre 2006 und 2007 vorgesehenen Maßnahmen in den Haushaltsplan 2006/2007 eingestellt werden.

Es sollen nicht Maßnahmen, die aus baulicher Sicht notwendig sind weiter nach hinten geschoben werden. Genau das ist aber geschehen., wenn man die Haushaltsunterlagen von 2004/2005 mit dem neuen Haushaltsplan für die Jahre 2006/2007 vergleicht.

Dort tauchen Maßnahmen erneut erst im Investitionsplan auf. Die Gründe sind nicht nachvollziehbar (s. Anlage 7 der Vorlage 05/0314).

Mit freundlichen Grüßen

gez.

R. Ehrenfort

 

18.55 Uhr: Frau Weidler erscheint zur Sitzung.

19.05 Uhr: Herr Wochnowski verlässt die Sitzung.

 

Herr Rickers erläutert, das Vorgehen der Verwaltung bei der Aufstellung des Haushaltes im Allgemeinen und macht deutlich, dass Verschiebungen aufgrund neuer Problemfälle gängig sind.

Im Laufe der Diskussion verständigt sich der Ausschuss dahingehend, dass der oben aufgeführte Antrag von Frau Ehrenfort als Tagesordnungspunkt auf die Sitzung am 19.10.2005 gesetzt werden soll und die SPD-Fraktion bis dahin eine Liste erstellt, welche Maßnahmen konkret erneut vorgezogen und wie diese gedeckt werden sollen.

 

 

Anschließend begrüßt Herr Hagemann Herrn Kriese von der Kämmerei, der wunschgemäß eingeladen wurde, um zu dem Verfahren und der Ermittlung der Verwaltungskostenbeiträge bei der Stadt Norderstedt Stellung zu nehmen.

Herr Kriese verteilt hierzu entsprechende Unterlagen (s. Anlage 2), erläutert diese und beantwortet verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Anschließend beantragt Herr Böttcher für die Fraktion Bündnis90 /DIE GRÜNEN die Sonnenschutzmaßnahme für die Grundschule Gottfried-Keller-Straße (Haushaltsstelle: 211040.951100)  50.000 € von 2008 auf 2006 vorzuziehen. Eine Deckung könne aus einer der Haushaltsstellen für die Neuanschaffung von verschiedenen Traktoren erfolgen.

 

Abstimmung: bei 4 Ja – Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Herr Hagemann beantragt für die CDU-Fraktion um Abstimmung gemäß Beschlussvorschlag der Vorlage B 05/0314 mit folgenden Zusätzen:

 

Der Ausschuss für junge Menschen beschließt vorbehaltlich der Beschlussfassungen in der nächsten Sitzung am 19.10.2005 zu einem möglichen Turnhallen-Neubau an der Grund- und Hauptschule Friedrichsgabe und Veränderungen aufgrund von geplanten Änderungen der Kita-Angebote ( z.B. Umwandlungen von Elementar- in Krippengruppen), sowie des o.g. Antrags der SPD-Fraktion:

 

1.      die in der beigefügten Anlage 2 aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2006/2007 gegenüber dem Stellenplan 2004/2005,

 

2.      gemäß des als Anlage 4 beigefügten Fachbereichsbudgets des Amtes für junge Menschen sowie des Fachbereichsbudgets der KRE Kindertagesstätten

 

2.1.   die Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt 2006/2007,

 

2.2.   die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2006/2007,

 

2.3.   die Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2006/2007.

 

2.4.   die in der Anlage 6 aufgeführten Veränderungen gegenüber dem vorliegenden Grundhaushalt 2006/2007.

 

 

 

 

Abstimmung: mit 7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.