Sitzung: 19.10.2005 Ausschuss für junge Menschen
Antrag:
Ich beantrage im Namen der SPD-Fraktion, dass alle im Investitionsplan des HH 2004/2005 für die Jahre 2006 und 2007 vorgesehenen Maßnahmen in den Haushaltsplan 2006/2007 eingestellt werden.
Es
sollen nicht Maßnahmen, die aus baulicher Sicht notwendig sind weiter nach
hinten geschoben werden. Genau das ist aber geschehen., wenn man die
Haushaltsunterlagen von 2004/2005 mit dem neuen Haushaltsplan für die Jahre
2006/2007 vergleicht.
Dort
tauchen Maßnahmen erneut erst im Investitionsplan auf. Die Gründe sind nicht
nachvollziehbar (s. Anlage 7 der Vorlage 05/0314).
Abstimmung:
Ja Stimmen: 4
Nein Stimmen: 6
Enthaltungen: 1
Somit ist der Antrag
abgelehnt.