Herr Oettlein erläutert die Vorlage der CDU. Herr Bostelmann erläutert die Entwicklung des Sachverständigenbeirates und gibt die Satzung als Anlage 1 zu Protokoll. Er schlägt vor, den § 7 zu modifizieren und den Sachverständigenbeirat nicht aufzulösen.

 

Herr Limbacher verlässt die Sitzung von 19.08 bis 19.12 Uhr .

 

Die Sitzung wird einvernehmlich von 19.48 bis 20.02 Uhr unterbrochen.

 

Herr Limbacher stellt dann für die CDU klar, dass sie weiterhin den Sachverständigenbeirat auflösen möchten, allerdings keine Einzelbehandlung der VHS Kurse im Ausschuss möchten.

 

Die Sitzung wird dann erneut von 20.10 bis 20.12 Uhr unterbrochen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt dann mit 7 ja bei vier Nein Stimmen:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, im Sinne der heutigen Beschlussvorlage unter Einschluss der Auflösung des Beirates den Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften künftig mit der Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinien der VHS-Programmplanung zu befassen.“