1.

Steuerhebesätze

Die Hebesätze werden wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A               =          250 v.H. (unverändert)

Grundsteuer B               =          260 v.H  (unverändert)

Gewerbesteuer              =          390 v.H  (bisher: 400 v.H.)

2.

Finanzbudget

a)

Verwaltungshaushalt

Die Ansätze des Finanzbudgets Verwaltungshaushalt werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 26.10.2005 mit folgenden Änderungen beschlossen:

b)

Vermögenshaushalt

Die Ansätze des Finanzbudgets Vermögenshaushalt werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 26.10.2005 mit folgenden Änderungen beschlossen:

3.

Fachbereichsbudgets

a)

Verwaltungshaushalt

Die Ansätze des Verwaltungshaushaltes werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 26.10.2005 mit folgenden Änderungen beschlossen:

b)

Vermögenshaushalt

Die Ansätze des Vermögenshaushaltes werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 26.10.2005 mit folgenden Änderungen beschlossen:

c)

Investitionsprogramm

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2010 wird entsprechend dem Entwurf vom 26.10.2005 mit folgenden Änderungen beschlossen.

4.

Haushaltssatzung

a)

Der in der als Anlage 1 beigefügte Entwurf zur Haushaltssatzung enthaltene § 5 wird gestrichen.

b)

Für die Haushaltsjahre 2006 / 2007 wird die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung (unter Berücksichtigung der zu Ziff. 1 bis 4 a beschlossenen Änderungen) beschlossen.