Sitzung: 18.01.2006 Ausschuss für junge Menschen
Vorlage: B 05/0467
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für junge
Menschen nimmt die Ausführungen und Pläne des Gymnasiums Harksheide zur
Errichtung eines Lernzentrums im Innenhof der Schule zustimmend zur Kenntnis.
Der Schulverein des
Gymnasiums Harksheide wird ermutigt in dem Bemühen, das Bauvorhaben aus eigener
Kraft und mit Hilfe von Spenden sowie Zuwendungen Dritter zu errichten.
Eine gesicherte Finanzierung
ist der Stadt Norderstedt als Schulträger vor einem möglichen Baubeginn
nachzuweisen.
Eine Beteiligung der Stadt
Norderstedt als Schulträger an den Baukosten wird ausgeschlossen.
Die Verwaltung wird gebeten,
vor Beginn des Bauvorhabens vertraglich mit dem Bauträger zu vereinbaren, dass
die Stadt Norderstedt als Eigentümer des Gebäudes von etwaigen
Entschädigungsansprüchen bei einer möglichen Veräußerung freigehalten wird.
Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, in Anlehnung an
die Ausführungen der Rechtabteilung rechtzeitig vor Beginn des Bauvorhabens die
Frage der Verletzung von Urheberrechten zu klären.
Herr Nicolai stellt für
die CDU-Fraktion folgenden Änderungsantrag:
- Veränderte Formen des Lernens und des
Bildungserwerbes erfordern neue Schritte zum Lernen. Der Ausschuss begrüßt
dies und befürwortet diese Entwicklung an allen Lernstandorten in der
Stadt.
- Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die
Ausführungen und Pläne des Gymnasiums Harksheide zur Errichtung eines
Lernzentrums im Innenhof der Schule zur Kenntnis.
- Der Schulverein des Gymnasiums Harksheide wird
ermutigt in dem Bemühen, das Bauvorhaben aus eigener Kraft und mit Hilfe
von Spenden sowie Zuwendungen Dritter zu errichten.
- Zu gegebener Zeit nach abschließender Klärung der
endgültigen Finanzierung und der Bauträgerschaft wird der Ausschuss einen
abschließenden Beschluss fassen.
Im Anschluss daran ergibt
sich eine rege Diskussion.
Herr Krebber beantragt, über
den Änderungsantrag getrennt abzustimmen.
Abstimmung zu Punkt 1-3:
einstimmig
Abstimmung zu Punkt 4: 6
Ja – Stimmen
4 nein – Stimmen
1 Enthaltung
Abstimmung zum
Gesamtantrag: 6 Ja – Stimmen
4 Nein – Stimmen
1 Enthaltung
Somit ist der Antrag der
CDU-Fraktion angenommen.