Herr Bertram berichtet, dass laut Schreiben des Schulamtes des Kreises Segeberg vom 01.12.2006 lediglich die bereits abgeschlossene Maßnahme „Sanierung Lüftung und Heizung Aula Coppernicus-Gymnasium“ mit einem 3. Teilabschnitt in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2006 aufgenommen worden ist.

 

Mehrere weitere beantragte Sanierungsmaßnahmen sind leider nicht in das Programm aufgenommen worden.

 

In diesem Zusammenhang ergänzt Herr Dr. Freter, dass aus dem Bereich des Kreises Segeberg keine neu beantragte Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen in das Programm für 2006 zur Förderung aufgenommen worden ist, sondern lediglich weitere Teilabschnitte von Maßnahmen gefördert werden, die bereits in einem der Vorjahre in das Programm aufgenommen worden sind.

 

Die kommunalen Spitzenverbände sind gebeten worden, diese Problematik mit dem Ministerium für Bildung und Frauen zu erörtern.

 

Desweiteren führt Herr Dr. Freter aus, dass hausintern geprüft wird, ob die Inanspruchnahme von zinslosen Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds KIF zur Finanzierung von Schulbausanierungsmaßnahmen in Frage kommt.

 

In jedem Fall ist eine Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen, für die keine Fördermittel gewährt werden, nicht gefährdet, da die erforderlichen Mittel in vollem Umfang im Haushalt zur Verfügung stehen.