Sitzung: 28.09.2006 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 06/0284
Die Verwaltung beantwortet
einige Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Hanak weist darauf hin, dass dieser
Punkt erst am 21.11.06 in der Stadtvertretung behandelt werden kann. Der
Beschlussvorschlag ist entsprechend zu korrigieren.
Beschluss
Der
Sozialausschuss nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund erheblich zurück gegangener
Belegungszahlen ein Bedarf zum Weiterbetrieb der Notunterkünfte Harkshörner Weg
nicht mehr gegeben ist.
Nach
der Räumung ist ein Leerstand nicht zu vertreten, so dass ein umgehender Abriss
erfolgen soll.
Da
Mittel dafür im Haushalt nicht eingeplant werden konnten, wird die
Notwendigkeit einer außerplanmäßigen Ausgabe (neue Haushaltsstelle 4360 51000) in Höhe von 70.000 € gesehen.
Deckung
kann erfolgen durch Einsparungen bei
4100 67200
Erstattungen BSHG
31.000 €
4360 41000
Dienstbezüge Beamte
19.000 €
4360 50000
bauliche Unterhaltung
20.000 €
Die
Stadtvertretung wird gebeten, am 21.11.2006 entsprechend zu beschließen.
Abstimmung:
Einstimmig
Herr Wagner erscheint um 18.40
Uhr zur Sitzung