Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr beschließt, den Ausbau der Straße Uhlenkamp. Als erster Bauabschnitt soll dabei der Bereich zwischen Alter Kirchenweg und Heidestieg gemäß der vorgestellten Ausbauplanung erfolgen.

 

Vor Baubeginn ist eine Bürgerinformation zusammen mit der frühzeitigen Öffentlichkeits­beteiligung Bebauungsplan 253 – Meisennest – durchzuführen. Über die Ergebnisse dieser Veranstaltung ist der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr zu informieren.

 

Mittel stehen im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 6308.96004 in Höhe von 95.000,00 € in diesem Jahr zur Verfügung.

 

Der restliche Ausbau soll nach Mittelbereitstellung als 2. BA in den nächsten Jahren erfolgen.


Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.