Sitzung: 15.02.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 07/0043
Beschluss:
1.
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr stimmt dem vorgelegten Umsetzungskonzept
für das Projekt „Marktviertel Schmuggelstieg“ zu.
2.
Die Entscheidung über
die Bereitstellung der nach dem Finanzierungsplan erforderlichen Mittel erfolgt
in Zusammenhang mit der Beratung und Beschlussfassung über den 3.
Nachtragshaushalt 2007. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Planung in 2007
benötigten Mittel sowie entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für die zur
Umsetzung ab 2008 benötigten Mittel in den Entwurf aufzunehmen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
1 Enthaltungen einstimmig beschlossen.