Sitzung: 19.04.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 07/0087
Beschlussvorschlag
1.
Das
Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird
zur Kenntnis genommen (vgl. tabellarische Vermerke des Amtes für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr vom 27.03.2007 – Anlagen 1 und 2 -;
Protokolle der öffentlichen Veranstaltungen vom 17., 19., 24. und 26.10.2005 – Anlage
4 - mit zusammenfassendem tabellarischem Vermerk des Amtes für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr vom 27.03.2007 - Anlage 5 -).
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung soll entsprechend den Behandlungs- /Abwägungsvorschlägen
der Verwaltung in den tabellarischen Vermerken des Amtes für Stadtentwicklung,
Umwelt und Verkehr vom 27.03.2007 – Anlagen 1 und 2 – unter
Berücksichtigung der beschlossenen Anträge erfolgen.
2.
Der
Bericht zum Sachstand der Umweltprüfung / strategische Umweltprüfung und der
vorläufige Untersuchungsrahmen wird zur Kenntnis genommen.
Auf Grund
§ 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und der
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, mehrheitlich beschlossen