Sitzung: 02.05.2007 Ausschuss für junge Menschen
Vorlage: M 07/0160
Herr Hagemann begrüßt zu diesem
Tagesordnungspunkt Herrn Rabe, Schulleiter der IGS Lütjenmoor, sowie Frau Pemöller
und Frau Axt, Elternvertreterinnen der IGS Lütjenmoor.
Herr Rabe erläutert die
Vorlage und beantwortet nach der anschließenden Begehung Fragen der
Ausschussmitglieder.
Herr Hagemann weist
nochmals ausdrücklich daraufhin, dass die Räume im Dachgeschoss des Altbaus
wegen fehlender Fluchtwege nicht für den ständigen Aufenthalt zu nutzen sind.
Weiterhin bittet er das Amt
68 zu prüfen, ob es eine Genehmigung vom Land bezüglich der Lernwerkstatt und
deren Nutzung gegeben hat.
Herr Hagemann erklärt für
die CDU-Fraktion, dass die erforderlichen Haushaltsmittel für den Ausbau des
Dachgeschosses im Altbau zunächst nicht in den Haushaltsentwurf aufgenommen
werden sollen.
Die CDU-Fraktion wird im
Juli 2007 in Klausurtagung gehen, um festzulegen, welche Maßnahmen im Rahmen
der Haushaltsberatungen im Ausschuss für junge Menschen im September 2007 in
den Doppelhaushalt 2008/2009 eingestellt werden sollen.
Dieses gilt auch für die
Maßnahmen
- An- bzw. Umbaumaßnahmen Gymnasium Harksheide (TOP
6)
- Anträge der Sportvereine auf
Investitionskostenzuschüsse (TOP 7)
- Anbaumaßnahmen Coppernicus-Gymnasium (TOP 8)
Frau Ehrenfort bemängelt
für die SPD-Fraktion, dass die Mittel für die geplanten Maßnahmen wie z.B. der
Ausbau des Dachgeschosses der IGS Lütjenmoor nicht bereits jetzt in den
Haushaltsentwurf aufgenommen werden, um dann über die Realisierung bei den
Haushaltsberatungen im Ausschuss für junge Menschen zu diskutieren.
Es ergibt sich eine
intensive Diskussion.
Herr Hagemann bedankt sich
bei den Vertreterinnen und Vertretern der IGS Lütjenmoor für die Ausführungen
und verabschiedet sie.