TOP Ö 22: Außerplanmäßige Ausgabe, hier: - Nutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerkes Potenberg -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16

Beschluss

 

Die Stadtvertretung stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 300700.950000 – Kulturwerk, Planungskosten - in Höhe von 200.000 Euro im Vermögenshaushalt 2007 zu. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

Die Planungskosten sind dem Projekt zuzuordnen und von dem Investor an den städtischen Haushalt zu erstatten.

 

 


Abstimmung gesamt:

 

Bei 23 Ja- und 16 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.