Herr Hagemann führt in die
Vorlage ein und macht darauf aufmerksam, dass die Klausurtagungen der
Fraktionen alle erst zeitlich nach der geplanten 2. Lesung der Haushaltsvorlage
am 19.09.2007 stattfinden werden. Insofern schlägt Herr Hagemann vor, die
Beschlussfassung zur Vorlage B 07/0305 zu vertagen und diese in einer
Sondersitzung am 10.10.2007 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
Frau Gattermann macht darauf
aufmerksam, dass die Fachämter laut Terminplan der Kämmerei die Ergebnisse aus
den Fachausschussberatungen bis zum 28.09.2007 weiterleiten sollen, damit
entsprechende Änderungen fristgerecht eingearbeitet werden können.
Herr Hagemann wird das
zeitliche Vorgehen mit der Kämmerei klären.
Redaktionelle
Anmerkung: Laut Aussage der
Kämmerei
vom 06.09.2007 ist eine Sondersitzung des AfjM am 10.10.2007 zur
Beschlussfassung des Haushaltes 2008/2009 möglich.
Anschließend schlägt Herr
Hagemann vor, die Vorlage chronologisch durchzugehen und im
Bedarfsfall entstehende
Fragen zu klären.
Herr Hagemann ruft die
einzelnen Seiten der Vorlag B 07/0305 der Reihe nach auf.
Es werden verschiedenste
Fragen seitens der Verwaltung beantwortet.
Insbesondere werden im
weiteren Verlauf folgende wesentliche Anmerkungen gemacht bzw. Aufträge an die
Verwaltung erteilt:
- zu Seite 3 letzter Absatz der Vorlage selbst: Der
Ausschuss für junge Menschen bittet darum, eine Liste zu den nicht in den
Entwurf aufgenommenen, aber im Ausschuss behandelten Maßnahmen zu
erstellen. Diese Liste wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt und
wunschgemäß um die voraussichtlichen Kosten eines möglichen
Turnhallenneubaus an der GHS Friedrichsgabe ergänzt.
- zu Seite 32: Herr Wochnowski bittet um eine
Aufstellung darüber, was sich im Einzelnen hinter der
Zuschusshaushaltsstelle 5500.987000 i.H.v. 400.000 € verbirgt (s. Anlage
2).
- zu Seite 90: Herr Wochnowski bittet um Klärung wo
genau sich bei der Haushaltsstelle 230100.950200 der behindertengerechte
Zugang am Coppernicus-Gymnasium befindet.
- zu Seite 100: Auf Nachfrage von Herrn Wochnowski
verweist Herr Bertram auf mögliche Haushaltsänderungen in Bereich der
Schülerbeförderungskosten. Hierzu wird dem Ausschuss in seiner Sitzung am
19.09.2007 eine Vorlage vorgelegt.
- zum Investitionsprogramm ab Seite 108: Herr
Claßen verweist auf das bestehende IVP zum Grundhaushalt 2006/2007 und
weist auf darauf hin, dass diverse
Maßnahmen nicht in den Entwurf für die Jahre 2008/2009 geflossen sind,
sondern weiter geschoben wurden.
- zu Seite
161: Herr Claßen bittet um Klärung bis zur nächsten Sitzung des
Ausschusses für junge Menschen, warum die Mittel für die Umgestaltung des
naturnahen Schulhofes HS Falkenberg (HHST 213030.960100) erst nach der
Landesgartenschau im Jahr 2012 eingestellt worden sind.
- zu sämtlichen Baumaßnahmen ab Seite 155: Herr
Wochnowski und Herr Hagemann bitten um eine Liste des Amtes 68, aus der
alle verwaltungsseitig beantragte Maßnahmen ersichtlich sind und die
ausweist, welche neu beantragten Maßnahmen (hellgrau hinterlegt) aus
fachlicher Sicht vorgezogen werden sollten.
Abschließend wird die
Beschlussfassung zur Vorlage B07/0305 einvernehmlich vertagt und dieser
Tagesordnungspunkt verlassen.