TOP Ö 6: Haushalt 2008/2009 Stellenplan und Teilbudget des Amtes für Schule, Sport und Kindertagesstätten

Beschluss: Vertagung

Herr Hagemann führt in die Vorlage ein und macht darauf aufmerksam, dass die Klausurtagungen der Fraktionen alle erst zeitlich nach der geplanten 2. Lesung der Haushaltsvorlage am 19.09.2007 stattfinden werden. Insofern schlägt Herr Hagemann vor, die Beschlussfassung zur Vorlage B 07/0305 zu vertagen und diese in einer Sondersitzung am 10.10.2007 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Frau Gattermann macht darauf aufmerksam, dass die Fachämter laut Terminplan der Kämmerei die Ergebnisse aus den Fachausschussberatungen bis zum 28.09.2007 weiterleiten sollen, damit entsprechende Änderungen fristgerecht eingearbeitet werden können.

 

Herr Hagemann wird das zeitliche Vorgehen mit der Kämmerei klären.

                                                           

Redaktionelle Anmerkung: Laut Aussage der

Kämmerei vom 06.09.2007 ist eine Sondersitzung des AfjM am 10.10.2007 zur Beschlussfassung des Haushaltes 2008/2009 möglich.

 

 

Anschließend schlägt Herr Hagemann vor, die Vorlage chronologisch durchzugehen und im

Bedarfsfall entstehende Fragen zu klären.

 

Herr Hagemann ruft die einzelnen Seiten der Vorlag B 07/0305 der Reihe nach auf.

 

Es werden verschiedenste Fragen seitens der Verwaltung beantwortet.

 

Insbesondere werden im weiteren Verlauf folgende wesentliche Anmerkungen gemacht bzw. Aufträge an die Verwaltung erteilt:

 

  • zu Seite 3 letzter Absatz der Vorlage selbst: Der Ausschuss für junge Menschen bittet darum, eine Liste zu den nicht in den Entwurf aufgenommenen, aber im Ausschuss behandelten Maßnahmen zu erstellen. Diese Liste wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt und wunschgemäß um die voraussichtlichen Kosten eines möglichen Turnhallenneubaus an der GHS Friedrichsgabe ergänzt.

 

  • zu Seite 32: Herr Wochnowski bittet um eine Aufstellung darüber, was sich im Einzelnen hinter der Zuschusshaushaltsstelle 5500.987000 i.H.v. 400.000 € verbirgt (s. Anlage 2).

            

 

  • zu Seite 90: Herr Wochnowski bittet um Klärung wo genau sich bei der Haushaltsstelle 230100.950200 der behindertengerechte Zugang am Coppernicus-Gymnasium befindet.

 

  • zu Seite 100: Auf Nachfrage von Herrn Wochnowski verweist Herr Bertram auf mögliche Haushaltsänderungen in Bereich der Schülerbeförderungskosten. Hierzu wird dem Ausschuss in seiner Sitzung am 19.09.2007 eine Vorlage vorgelegt.

 

  • zum Investitionsprogramm ab Seite 108: Herr Claßen verweist auf das bestehende IVP zum Grundhaushalt 2006/2007 und weist auf darauf hin,  dass diverse Maßnahmen nicht in den Entwurf für die Jahre 2008/2009 geflossen sind, sondern weiter geschoben wurden.

 

  •  zu Seite 161: Herr Claßen bittet um Klärung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für junge Menschen, warum die Mittel für die Umgestaltung des naturnahen Schulhofes HS Falkenberg (HHST 213030.960100) erst nach der Landesgartenschau im Jahr 2012 eingestellt worden sind.

 

  • zu sämtlichen Baumaßnahmen ab Seite 155: Herr Wochnowski und Herr Hagemann bitten um eine Liste des Amtes 68, aus der alle verwaltungsseitig beantragte Maßnahmen ersichtlich sind und die ausweist, welche neu beantragten Maßnahmen (hellgrau hinterlegt) aus fachlicher Sicht vorgezogen werden sollten.

 

 

Abschließend wird die Beschlussfassung zur Vorlage B07/0305 einvernehmlich vertagt und dieser Tagesordnungspunkt verlassen.