Sitzung: 20.09.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: Vertagung
Vorlage: B 07/0303
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr beschließt gem. den o.a. Einzelabstimmungen:
- die in der beigefügten Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2008/2009 gegenüber dem Stellenplan 2006/2007
2. gemäß der als Anlagen beigefügten Fachbereichsbudgets des Betriebsamtes
2.1 die Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den
Grundhaushalt 2008/2009 mit folgenden Änderungen:
Budget 9300 Abwasserbeseitigung
Hhst.: 7000.11000 Abwasserbeseitigung
Sielbenutzungsgebühren
2008: von bisher 7.500.000 € auf 7.524.000 €
Hhst.: 7000.16950 Abwasserbeseitigung
Erstattung Personalkosten Betriebsamt
2008: von bisher 100.000 € auf 107.000 €
2009: von bisher 100.000 € auf 107.000 €
2010: von bisher 100.000 € auf 107.000 €
2011: von bisher 100.000 € auf 107.000 €
2012: von bisher 100.000 € auf 107.000 €
HHst.: 7000.26801 Abwasserbeseitigung
Entnahme Gebührenausgleichsrücklage
2008: von bisher 211.500 € auf 160.500 €
2009: von bisher 220.400 € auf 213.400 €
2010: von bisher 216.300 € auf 209.300 €
2011: von bisher 158.700 € auf 151.700 €
2012: von bisher 151.600 € auf 144.600 €
Hhst.: 7000.67200 Abwasserbeseitigung
Abrg. Sielgebühren, Abfuhrkosten
2007: von bisher 5.300.000 € auf 5.280.000 €
2.2 die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2008/2009
2.3 die Ansätze des Investitionsprogramms für den Grundhaushalt 2008/2009
mit folgenden Änderungen:
Teilbudget 7003 Verkehrsflächenunterhaltung
Hhst.: 6300.34500 Gemeindestraßen
Erlöse aus der
Veräußerung von bewegl. Vermögen
2010: von
bisher 0 € auf 30.000
€
2011: von
bisher 0 € auf 10.000 €
2012: von
bisher 0 € auf 10.000 €
Hhst.: 6300.93500 Gemeindestraßen
Beschaffung bewegliches Vermögen
2010: von bisher 150.000 € auf 180.000 €
2011: von bisher 80.000 € auf 90.000 €
2012: von bisher 50.000 € auf 60.000 €
Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsstelle: Betrag: kassenwirksam:
Budget Amt 70:
7711.93500 Bauhof Friedrich-Ebert-Straße
Beschaffung bewegl. Vermögen 50.000 € 2009
4605.93510 Spielplätze
Beschaffung bewegl. Vermögen 40.000 € 2009
5800.93500 Park- und Gartenanlagen
Beschaffung bewegl. Vermögen 270.000 € 2009
6300.93500 Gemeindestraßen
Beschaffung bewegl. Vermögen 190.000 € 2009
6304.93500 Regenwasserkanäle
Beschaffung bewegl. Vermögen 65.000 € 2009
Budget Abwasserbeseitigung
9300:
7000.93500 Abwasserbeseitigung
Beschaffung bewegl. Vermögen 380.000 € 2009
Budget Bestattungswesen 9600:
7500.93500 Bestattungswesen
Beschaffung bewegl. Vermögen 85.000 € 2009
7510.96001 Friedhof Friedrichsgabe
Erneuerung Wegenetz 40.000 € 2009
7520.96001 Friedhof Glashütte
Erneuerung Wegenetz 10.000 € 2009
7530.96001 Friedhof Harksheide
Erneuerung Wegenetz 45.000 € 2009