Beschlussvorschlag

1.       Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr hebt die in der Sitzung am 06.09.2007 unter dem Tagesordnungspunkt 15 „Haushalt 2008/2009; Stellenplan und Teilbudget des Amtes 60“ gefassten Beschlüsse auf.

2.       Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr beschließt gem. der o.a. Einzelabstimmungen:

2.1.      die in der beigefügten Liste (Anlage 1) aufgeführten Stellenplanveränderungen für den Stellenplan 2008/2009 gegenüber dem Stellenplan 2006/2007

2.2.      gemäß des als Anlage 2 beigefügten Fachbereichsbudget des Amtes 60
 

2.2.1.  die Ansätze des Verwaltungshaushaltes und der Finanzplanung für den Grundhaushalt 2008/2009
mit folgenden Änderungen: -keine-

für nachfolgende Haushaltsstellen Übertragungsvermerke:

                HHSt. 6100.6305 Stadtentwicklungsplanung, Fortschreibung FNP,LP,VEP

Übertragungsvermerk 60.000,--€
HHSt.  6100.6302 Umweltverträglichkeitsprüfung, Grünordnungspläne

                        Übertragungsvermerk 40.000,--€

                        HHst.   6100.6304 Planungskosten

Übertragungsvermerk 100.000,--€
HHst. 6300.65502 Quartiersmanagement Schmuggelstieg

                        Übertragungsvermerk 55.000,--€

 

2.2.2   die Ansätze des Vermögenshaushaltes für den Grundhaushalt 2008/2009

 

mit folgenden Änderungen:

Ø      HHst. 6302.9603 Verkehrsrechnerupdate ist in Höhe von 230.000,--€ dringend für das Jahr 2008 erforderlich (Erläuterung siehe Anlage 3)

Ø      HHst. 61200.93500 Beschaffung bewegliches Vermögen
Der Ansatz muss für 2008 um 20.000,-- € auf 0,-- € reduziert werden.
Die für 2008 bisher vorgesehenen 20.000,-- € sind Mittel für die Beschaffung
von Luftbildschrägaufnahmen. Diese Aufgabe ist dem Bereich EDV-Abteilung zugeordnet worden. Dort muss eine neue HHst. mit den hier entfallenden Mitteln eingerichtet werden.

 

Für nachfolgende Haushaltsstellen Verpflichtungsermächtigungen:

             HHSt.                             Betrag                                    kassenwirksam Jahr

           

            63080.96017      Umgestaltung Schmuggelstieg

                                          1.000.000,-- €                                   2009

            63080.98700      Umgestaltung Schmuggelstieg Klimaschutz

                                             100.000,-- €                                   2013

 

            63080.96040      Verlängerung O.-a.-W.-Str. Planungs- u. Baukosten

                                          4.000.000,-- €                                   2009

                                          3.710.000,-- €                                   2010

 

            66050.96000      Knoten Ochsenzoll Baukosten

                                          5.100.000,-- €                                   2009

                                          2.600.000,-- €                                   2010

                                             506.000,-- €                                   2011

 

            63040.96040      Regenwasserkanäle Tannenhofstraße

                                             250.000,-- €                                   2009

 

            63040.96050      Sanierung/Neubau Regenwasserkanäle

                                             100.000,-- €                                   2009

                                             100.000,-- €                                   2010        

 

           

2.2.3    die Ansätze des Investitionsprogrammes für den Grundhaushalt 2008/2009

 

mit folgenden Änderungen:  Siehe 2.2 HHst. 6302.9603 Verkehrsrechnerupdate ist im Investitionsprogramm für 2010 vorgesehen, muss aber für 2008 vorgezogen werden.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, mehrheitlich beschlossen